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TAppV § 49 Innere Medizin (Law)
In dem Prüfungsfach Innere Medizin haben die Studierenden ein an einer inneren Krankheit oder ein an einer Hautkrankheit leidendes Tier oder mehrere solcher Tiere zu untersuchen, die Diagnose unter Ei...
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StGB § 49 Besondere gesetzliche Milderungsgründe (Law)
...1) Ist eine Milderung nach dieser Vorschrift vorgeschrieben oder zugelassen, so gilt für die Milderung folgendes: 1. An die Stelle von lebens...
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BEGDV 1 Anlage 2 (zu § 11 der 1.DV-BEG) (Law)
...10.400,- 11.500,- ...
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ViehVerkV 2007 Anlage 11 (zu § 37 Absatz 1) (Law)
...1. Januar … Registriernummer nach § 15 oder § 26 Absatz 2: ...
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SGG (XXXX) §§ 48 und 49 (weggefallen) (Law)
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BAföG § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland (Law)
...1. die fachlichen Voraussetzungen für eine Ausbildung im Ausland vorliegen (§ 5 Absatz 2 Nummer 1), 2. (wegge...
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AufenthG 2004 § 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (Law)
...1) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes betrauten Behörden dürfen unter den Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 die auf dem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium eines Dokuments nach § 48 Abs. 1...
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BierStV 2010 § 49 Prüfung der Programme (Law)
(1) Programme, die für die Verarbeitung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten bestimmt sind, sind vom Hersteller vor der ersten Nutzung und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob...
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EuWO 1988 § 49 Stimmabgabe (Law)
...1 Nr. 1 vorliegen und der im Vertrauen auf die ihm übersandte Benachrichtigung, dass er im Wählerverzeichnis eingetragen ist, keinen Einspruch eingelegt hat, ist gegebenenfalls bei der Zurückweisung d...
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BWO 1985 § 49 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)
Die Gemeindebehörde übergibt dem Wahlvorsteher eines jeden Wahlbezirks vor Beginn der Wahlhandlung 1. das abgeschlossene Wählerv...
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BRGO 1966 § 49 Inkrafttreten *) (Law)
...1. Oktober 1966 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung des Bundesrates vom 31. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. II S. 527) außer Kraft. ----- ...
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HRG § 49 Anwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes (Law)
Auf beamtete Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden die Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes Anwendung, sowe...
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SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)
Übergangsgeld wird erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.
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StVZO 2012 § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (Law)
...13.12.1978, S. 21), die zuletzt durch die Richtlinie 89/235/EWG (ABl. L 98 vom 11.4.1989, S. 1) geändert worden ist, oder 2. mit dem Genehmi...
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SG § 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)
...1 und 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 7 und 8 und des § 48 verliert der Soldat seinen Dienstgrad. (3) Nach dem Verlust seiner Rechtsstellung als Berufssoldat und nach der Entlassung hat der frühere Be...
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WHG 2009 § 49 Erdaufschlüsse (Law)
...1 in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Nummer 4 anstelle der Anzeige eine Erlaubnis nur erforderlich, wenn sich das Einbringen nachteilig auf die Grundwasserbeschaffenheit auswirken kann. Die zuständige Beh...
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MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)
...1 Nichtimplantierbare aktive Medizinprodukte zur 1.1 Erzeugung und Anwendung elektrischer Energie zur unmitte...
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WHG 2009 Anlage 1 (zu § 3 Nummer 11) (Law)
...11. Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für den Menschen und die Umwelt zu verringern, 12. I...
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LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)
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BeamtVG § 49 Versorgungsauskunft und Zahlung der Versorgungsbezüge (Law)
...10 vorliegen und Zeiten auf Grund der §§ 11 und 12 als ruhegehaltfähig berücksichtigt werden können. Satz 2 gilt für die Versetzung eines Beamten von einem anderen Dienstherrn in den Dienst des Bundes...