• PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

  ...12 Abs. 1 C a) im Zeitpunkt des Beginns des Gehaltszuschusses zu zahlen wäre, nicht übersteigen. (4) Auf den Beginn und das Ende sowie auf das Ruhen und die Kürzung des Anspruchs auf Gehalts...

• SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

  ...12 Abs. 1 Nr. 2 getroffenen Maßnahmen sowie 3. tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass die Sicherung der Daten, die mit einem hochwertigen Er...

• PostPersRG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UAG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• VerschG § 13 (Law)

  ...1) Das Aufgebotsverfahren nach § 2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

• VersVermV § 13 Nachweis (Law)

  ...12 Abs. 1 oder Abs. 6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

• VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

  ...1. Dezember 2018 außer Kraft.

• SpielV § 13 (Law)

  ...1 sind, verfügen kann. 8. Der Spielbetrieb darf nur mit auf Euro lautenden Münzen und Banknoten und nur unmittelbar am Spielgerät erfolgen. ...

• TierSchG § 13 (Law)

  ...1) Es ist verboten, zum Fangen, Fernhalten oder Verscheuchen von Wirbeltieren Vorrichtungen oder Stoffe anzuwenden, wenn damit die Gefahr vermeidbarer Schmerzen, Leiden oder Schäden für Wirbeltiere ve...

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  ...1) Der Schadensersatz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen Vermehrung der Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 10 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist ...

• ZHG § 13 (Law)

  ...1 Nummer 4 nicht erteilt werden kann. Die §§ 4, 5, 7, 7a und 18 finden entsprechende Anwendung. (3a) Erlaubnisse nach Absatz 1 Satz 1, die vor dem 1. April 2012 erteilt wurden, bleiben wirks...

• BWO 1985 Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) (Law)

  ...lberechtigt sind nach § 12 Absatz 1 Bundeswahlgesetz alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, nicht nach § 13 Bundeswahlg...

• ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ................................... ...

• InhKontrollV Anlage (zu § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 9 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1) (Law)

  ...11 Nr. 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe aa InhKontrollV  ⃞  nich...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Da...

• StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)

  ...1 Allgemeine Gefahrzeichen (zu § 40 Absatz 6) 1 Zeichen 101 ...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...lbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stellen.

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1997 in Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...1 an der Grenze einen Notreiseausweis ausstellen, wenn der Ausländer keinen Pass oder Passersatz mitführt. (3) Die Ausländerbehörde kann nach Maßgabe des Absatzes 1 einen Notreiseausweis aus...