MbBO § 18 Ausrüstung (Law)

...onenbeförderung müssen 1. mit Einrichtungen versehen sein, die ein Anfahren verhindern, bevor die Außentüren in geschlossener Stellung verrie...

ITKTAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KHEntgG § 18 Belegärzte (Law)

...oweit für Belegpatientinnen und -patienten gesonderte Entgelte nach Satz 1 nicht oder noch nicht vereinbart wurden, werden gesonderte sonstige Entgelte nach § 6 oder nach § 6 der Bundespflegesatzveror...

KHG § 18 Pflegesatzverfahren (Law)

...ozialleistungsträger, soweit auf sie allein, oder 2. Arbeitsgemeinschaften von Sozialleistungsträgern, soweit auf ihre Mitglieder insgesamt ...

LuftVStG § 18 Ermächtigungen (Law)

...ommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. Oktober 1954 über die von der Bundesrepublik Deutschland zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für die vo...

LFGB § 18 (weggefallen) (Law)

SchKiSpV § 18 (Law)

...ontrollen in den an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betrieben und Einrichtungen die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Preisregelungen.

SchwbWO § 18 Voraussetzungen (Law)

...ort weniger als fünzig Wahlberechtigte beschäftigt, ist die Schwerbehindertenvertretung in einem vereinfachten Wahlverfahren nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu wählen.

TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)

...oder Verwendungszwecke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nach Spalte 2 vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind. ...

VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)

...orhandene in sich abgeschlossene oder selbständig vermietbare Wohnungen oder Geschäftsräume. Von dem so ermittelten Betrag können diejenigen Tilgungsleistungen abgezogen werden, die unstreitig auf das...

SVSaarAnglG § 18 (Law)

...orten "am 1. März 1957" und in § 20 Abs. 4 Satz 1 nach den Worten "nach den jeweils" die Worte "außerhalb des Saarlandes" eingefügt werden.

WiPrO § 18 Berufsbezeichnung (Law)

...oder den Widerruf der Bestellung nach sich ziehen würden oder zur Ablehnung der Erlaubnis hätten führen können. Vor der Rücknahme oder dem Widerruf der Erlaubnis ist der oder die Betroffene zu hören. ...

WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)

...onen, die miteinander eine Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft führen (Haushaltsangehörige). Zum Haushalt rechnen auch Personen im Sinne des Absatzes 2, die alsbald in den Haushalt aufgenommen werden so...

BBG 2009 § 50 Wartezeit (Law)

...orgungsrechtliche Wartezeit voraus, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

BDG § 50 Entbindung vom Amt des Beamtenbeisitzers (Law)

...oder 5. die Voraussetzungen für das Amt des Beamtenbeisitzers nach § 47 Abs. 1 bei ihrer Auswahl oder Bestellung nicht vorlagen. ...

BWO 1985 § 50 Wahlkabinen (Law)

...oder mehrere Wahlkabinen mit Tischen ein, in denen der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Die Wahlkabinen müssen vom Tisch des Wahlvorstandes aus überblickt werden kö...

GKG 2004 § 50 Bestimmte Beschwerdeverfahren (Law)

...olgenden Verfahren bestimmt sich der Wert nach § 3 der Zivilprozessordnung: 1. über Beschwerden gegen Verfügungen der Kartellbehörden und übe...

StBAPO 1977 § 50 Koordinierungsausschuß (Law)

...orzubereiten für die Aus- und Fortbildungsreferentinnen und Aus- und Fortbildungsreferenten der Oberfinanzdirektionen oder der Landesfinanzbehörden, die die Aufgaben der Oberfinanzdirektion wahrnehmen...

StrabBO 1987 § 50 Zulässige Geschwindigkeiten (Law)

...orbeifahrt an Bahnsteigen ohne Halt 40 km/h, 2. beim Befahren von nicht verschlossenen Weichen gegen d...

SGB 8 § 50 Mitwirkung in Verfahren vor den Familiengerichten (Law)

...orge für die Person von Kindern und Jugendlichen betreffen. Es hat in folgenden Verfahren nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarke...