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SchuldRAnpG § 33 Andere Gemeinschaften (Law)
...29 bis 32 entsprechend anzuwenden.
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UAG § 33 Registrierung im EMAS-Register (Law)
...sammenwirken (Fallkooperation). (2) Im Falle einer Sammelregistrierung gemäß Artikel 3 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 ist eine Organisatio...
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VSVgV § 33 Ungewöhnlich niedrige Angebote (Law)
...2) Auftraggeber prüfen die Zusammensetzung des Angebots und berücksichtigen die gelieferten Nachweise. Sie können Bieter zur Aufklärung betreffend der Einzelpositionen des Angebots auffordern. ...
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UVPG § 33 Strategische Umweltprüfung (Law)
Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen.
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SprengV 1 § 33 (Law)
...2 kann bei Personen, die nur den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreiben wollen, entfallen. (2) Die Grundlehrgänge nach Absatz 1 dürfen ferner nur anerka...
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ZFdG § 33 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich (Law)
...satz 1 Satz 2 und Absatz 5 nur den in den §§ 41 und 61 des Bundeszentralregistergesetzes genannten Stellen zu den dort genannten Zwecken übermittelt werden. Die Verwertungsverbote nach den §§ 51, 52 u...
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ZO-Ärzte § 33 (Law)
...samen Vertragsarztsitz (örtliche Berufsausübungsgemeinschaft). Sie ist auch zulässig bei unterschiedlichen Vertragsarztsitzen der Mitglieder der Berufsausübungsgemeinschaft (überörtliche Berufsausübun...
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PBefG (XXXX) §§ 33 bis 35 (weggefallen) (Law)
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AtStrlSVDBest § 33 Organisatorische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)
...2) In Strahlenschutzbereichen, in denen die Möglichkeit der Zufuhr von radioaktiven Stoffen in den menschlichen Körper besteht, sind Essen, Trinken und Rauchen, der Gebrauch von Gesundheitspflegemitte...
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BeurkG § 33 Besonderheiten beim Erbvertrag (Law)
...2 entsprechend auch für die Erklärung des anderen Vertragschließenden.
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GmbHG § 33 Erwerb eigener Geschäftsanteile (Law)
...santeile ist ferner zulässig zur Abfindung von Gesellschaftern nach § 29 Abs. 1, § 122i Abs. 1 Satz 2, § 125 Satz 1 in Verbindung mit § 29 Abs. 1 und § 207 Abs. 1 des Umwandlungsgesetzes, sofern der E...
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GWB § 33 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (Law)
...satz 3 der Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbraucherinteressen (ABl. L 110 vom 1.5.2009, S. 30) in der jewe...
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GenG § 33 Buchführung; Jahresabschluss und Lagebericht (Law)
...sabschluss und der Lagebericht sind unverzüglich nach ihrer Aufstellung dem Aufsichtsrat und mit dessen Bemerkungen der Generalversammlung vorzulegen. (2) Mit einer Verletzung der Vorschrift...
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HGrG § 33 Buchführung, Belegpflicht (Law)
Über Zahlungen ist nach der im Haushaltsplan oder sonst vorgesehenen Ordnung in zeitlicher Folge Buch zu führen. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für eingegangene Verpflichtungen, Geld...
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HebG 1985 § 33 (Law)
...satz 3 bis 5 tritt am 31. Dezember 2021 außer Kraft. Ausbildungen nach § 6 Absatz 3, die vor dem 31. Dezember 2021 begonnen worden sind, werden nach dieser Vorschrift abgeschlossen.
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MPG § 33 Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank (Law)
...25 Abs. 5, auch in Verbindung mit § 18 Abs. 3, §§ 22a bis 23a und 24, 2. zentrale Verarbeitung und Nutzung von Basisinformationen der in Ver...
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SachenRBerG § 33 Verpflichtung zum Rangrücktritt (Law)
Die Inhaber dinglicher Rechte am Grundstück sind nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen auf Verlangen des Nutzers verpflichtet, im Rang hinter das Erbbaurecht zurückzutreten.
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NMV 1970 § 33 (Law)
(weggefallen)
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UrhG § 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten (Law)
...sam. Gleiches gilt, wenn der Inhaber des Rechts, der das Nutzungsrecht eingeräumt hat, wechselt oder wenn er auf sein Recht verzichtet.
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VersAusglG § 33 Anpassung wegen Unterhalt (Law)
...sausgleich einen gesetzlichen Unterhaltsanspruch hätte, wird die Kürzung der laufenden Versorgung der ausgleichspflichtigen Person auf Antrag ausgesetzt. (2) Die Anpassung nach Absatz 1 find...