• StRSaarEG § 83 Entrichtung und Anrechnung von Vorauszahlungen (Law)

  ...22 des saarländischen Gewerbesteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 277) in Franken festgesetzten Vorauszahlungen sind, umgerechnet in Deutsche ...

• SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)

  ...Mitglieder mit Wohnort in ihrem Bezirk einschließlich der mitversicherten Familienangehörigen; die Landesverbände der Krankenkassen schließen die Gesamtverträge mit Wirkung für die Krankenkassen der j...

• SVWO 1997 § 83 Erstattung von Auslagen des Bundeswahlbeauftragten (Law)

  ...2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch versicherten Personen außer Betracht. (2) Versicherungsträger, deren Kostenanteil bei der Kostenumlage unter 52 Euro läge, bleiben bei der Umlage unberü...

• OWiG 1968 § 83 Verfahren bei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

  ...m übrigen Berufung eingelegt, so wird eine rechtzeitig und in der vorgeschriebenen Form eingelegte Rechtsbeschwerde, solange die Berufung nicht zurückgenommen oder als unzulässig verworfen ist, als Be...

• WiPrO § 83 Verhältnis des berufsgerichtlichen Verfahrens zum Straf- oder Bußgeldverfahren (Law)

  ...m berufsgerichtlichen Verfahren kann ein Gericht jedoch die nochmalige Prüfung solcher Feststellungen beschließen, deren Richtigkeit seine Mitglieder mit Stimmenmehrheit bezweifeln; dies ist in den Gr...

• BergtechAusbV § 11 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ (Law)

  Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bergbautechnisc...

• BEGebV 2008 Anlage 3 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) (Law)

  ...2 222 230 2 355 570 1 500 000 000 2 109 020 2 243 630 2 396 21...

• BEGDV 1 Anlage 2 (zu § 11 der 1.DV-BEG) (Law)

  ...mmen jährlich Einfacher Dienst 2.400,- 2.550,- 2.700,- ...

• ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 2 (zu § 11 Absatz 1) (Law)

  ...2 Nummer 7) a) Arbeitssicherheitsmaßnahmen beim Umgang mit biologischem ...

• MitbestGWO 1 2002 § 83 Liste der antragsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Law)

  ...23 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes für die Abberufung dieses Aufsichtsratsmitglieds antragsberechtigt sind. Die §§ 8 bis 11 sind entsprechend anzuwenden; die Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 muss auch ...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...men, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwür...

• AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...mazeutische Prüfung mit der Gesamtnote ............... (..............) bestanden. ...

• PassV 2007 Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes (Law)

  ...maßen 35 x 45 mm vorzulegen ist, ist bei der Personalisierung im vorläufigen Reisepass, im Dienstpass, im Diplomatenpass sowie im Kinderreisepass in den Abmessungen 32 x 41 mm verkleinert darzustellen...

• DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...minosäure mindestens in der gleichen verfügbaren Menge wie das Referenzprotein enthalten (Muttermilch gemäß Anlage 12). Bei dieser Berechnung können jedoch der Methionin- und Cystingehalt zusammengere...

• ScheckG Art 11 (Law)

  ...mächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. Das gleiche gilt von einem Vertreter, der seine Vertretungs...

• BEGebV 2008 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) (Law)

  ...20 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 24 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  ...m Transportmittel unter Aufsicht des amtlichen Tierarztes Untersuchung der Tiere und Probenahme nach Anhang II der Entscheidung 97/794/EG der Kommission vom 12. November 1997 mit Durchführungsbestimmu...

• SGB 11 § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches (Law)

  ...2 bis 4 des Neunten Buches in Verbindung mit der Budgetverordnung und § 159 des Neunten Buches erhalten; bei der Kombinationsleistung nach § 38 ist nur das anteilige und im Voraus bestimmte Pflegegeld...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...Module 1 bis 6; Bildung der Summe der Einzelpunkte in jedem Modul Anlage 2   (zu § 15) Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete...

• MitbestGWO 3 2002 § 83 Verteilung der Stimmen auf die Bewerberinnen und Bewerber (Law)

  ...mmt so viele Bewerberinnen und Bewerber, wie in dem Wahlgang Aufsichtsratsmitglieder zu wählen sind, nach der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmenzahlen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das ...