• ZÄPrO § 17 (Law)

  Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  Das Bundesministerium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs...

• LMEV Anlage 2a (zu § 6 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  ...2658/87 ergibt. Feld I.20 Gesamtbrutto- und -nettogewicht in kg angeben. Feld I.21 ...

• SaatV Anlage 2 (zu § 6 Satz 1, § 20 Absatz 1) (Law)

  ...2.2.2.1 in ausreichender Zahl vorhanden sein und 2.2.2.2 in dem Zeitraum, in dem die Pflanzen des mütterliche...

• VersFachwPrV 2008 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 6) (Law)

  ...26. August 2008 (BGBl. I S. 1758), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäi...

• SportbootVermV-Bin2000 Anhang 2 (zu Anlage 6) (Law)

  ...nbereich, BGBl. I 2003, 2538 - 2539) Aufwärtsschleusen Fahren Sie langsam ein. Lassen Sie ein Mitglied der Crew auf...

• BAföG § 17 Förderungsarten (Law)

  ...2 Nummer 2 und 3 sowie Satz 2, 2. für eine andere Ausbildung nach § 7 Absatz 3, soweit die Semesterzahl der hierfür maßgeblichen Förderungsh...

• BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

  ...20 Nummer 4 und nach der Verordnung (EU) Nr. 1103/2010 der Kommission vom 29. November 2010 zur Festlegung – gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates – von Vorschrifte...

• AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

  ...nbaren, die zwischen der Gesellschaft und einem so beteiligten unbeschränkt Steuerpflichtigen oder einer einem solchen im Sinne des § 1 Abs. 2 nahestehenden Person bestehen, ...

• AujeszkKrV § 17 (Law)

  (Inkrafttreten)

• ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)

  ...2) Erkennt der Arbeitgeber die Schutzfähigkeit der Diensterfindung nicht an, so kann er von der Erwirkung eines Schutzrechts absehen, wenn er zur Herbeiführung einer Einigung über die Schutzfähigkeit ...

• ARegV § 17 Netzentgelte (Law)

  ...2 Abschnitt 2 und 3 der Gasnetzentgeltverordnung und des Teils 2 Abschnitt 2 und 3 der Stromnetzentgeltverordnung. Die §§ 16, 27 und 28 der Gasnetzentgeltverordnung sowie die §§ 20, 27 und 28 der Stro...

• ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 17 (Law)

  ...2) Der Witwe oder dem Witwer werden unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 Nr. 1 oder 2 gleichgestellt 1. der schuldlos geschiedene Ehegatt...

• ErbbauV § 17 (Law)

  ...2, 3, § 55 Abs. 1 bis 3, 5 bis 8, §§ 55a und 55b der Grundbuchordnung entsprechend anzuwenden. (2) Dem Erbbauberechtigten soll die Eintragung eines Grundstückseigentümers, die Eintragung von...

• BNotO § 17 (Law)

  (1) Der Notar ist verpflichtet, für seine Tätigkeit die gesetzlich vorgeschriebenen Gebühren zu erheben. Soweit nicht gesetzliche Vorschriften die Gebührenbefreiung oder -ermäßigung oder die Nichterhe...

• ErgThAPrV § 17 Übergangsvorschrift (Law)

  Eine vor Inkrafttreten dieser Verordnung begonnene Ausbildung zur "Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin", zum "Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten", zur "Ergotherapeutin&...

• EuWG § 17 Wahlgeräte (Law)

  Zur Erleichterung der Abgabe und Zählung der Stimmen können an Stelle von Stimmzetteln und Wahlurnen Wahlgeräte benutzt werden, deren Bauart und Verwendung nach der Bundeswahlgeräteverordnung durch da...

• DEÜV § 17 Datenübertragungsverfahren (Law)

  ...2) Abweichend von Absatz 1 hat die Zulassungsstelle im Zulassungsbescheid Ausnahmen zu gestatten, wenn allgemein gebräuchliche Datenübertragungstechniken verwendet werden, die die gleiche Datensicherh...

• EBRG § 17 Gestaltungsfreiheit (Law)

  ...nbaren, wie die grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer ausgestaltet wird; sie sind nicht an die Bestimmungen des Vierten Teils dieses Gesetzes gebunden. Die Vereinbarung muss s...