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RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
...2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung 1. von 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrent...
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SchRG § 16 (Law)
...2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die Zeit der Stellung des Antrags auf Eintragung oder, wenn die Einigung erst später zustande kommt, die...
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UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
...usländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen, der diesen Gegenständen oder Leistungen als Aktivposten in der Umstellungsrechnung beizulege...
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WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...Unternehmen festzustellen und diese Angaben aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen nach Satz 1 sind mindestens sechs Jahre aufzubewahren. Für die Aufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 des Handelsgesetzbuchs...
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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
...uar 2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...ung und -verwendung zu regeln. Das Bundesministerium wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einrichtung und Führung von Registern zu regeln, aus denen die zu...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)
...und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlassenen Arbeiten ordnung...
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BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)
...2 und Absatz 3 gilt entsprechend. Die Postnachfolgeunternehmen haben die Bundesanstalt bei der Durchführung der Aufgaben zu unterstützen. Die geleisteten Beihilfeausgaben sind der Bundesanstalt durch ...
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ApoG § 16 (Law)
...ung ein, so kann die zuständige Behörde dem Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgeschriebenen Räume nachwe...
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ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)
...us der erforderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen. (2) J...
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AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...ung mit Zustimmung des Bundesrates in Anlehnung an die Regelungen des Sozialgesetzbuchs und des Versorgungsrechts Grund, Umfang und Durchführung einer Kürzung oder eines Ruhens von Versorgungsleistung...
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AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)
...ungen gesetzlicher Renten und Versorgungsbezüge bleiben hierbei außer Betracht. (2) Soweit Leistungen nach diesem Gesetz unter dem Vorbehalt der Rückforderung gewährt wurden und der entsprec...
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ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.
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ErbbauV § 16 (Law)
...ung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.
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BPersVG § 16 (Law)
...um je zwei für je weitere angefangene 1.000, mit 5.001 und mehr Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene 2.000. (2) Die Höchstzahl der Mitglieder beträgt einunddreißig....
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EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)
...2) Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll. Der Wähler...
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ChemG § 16 (weggefallen) (Law)
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DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)