MbBO § 18 Ausrüstung (Law)

...während der Fahrt überwachen, 2. im Stillstand eine Entriegelung der Außentüren zulassen, ...

ITKTAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KHEntgG § 18 Belegärzte (Law)

...weit für Belegpatientinnen und -patienten gesonderte Entgelte nach Satz 1 nicht oder noch nicht vereinbart wurden, werden gesonderte sonstige Entgelte nach § 6 oder nach § 6 der Bundespflegesatzverord...

KHG § 18 Pflegesatzverfahren (Law)

...wenn die Mehrheit der Beteiligten nach Satz 3 der Vereinbarung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluß widerspricht. (2) Parteien der Pflegesatzvereinbarung (Vertrag...

LuftVStG § 18 Ermächtigungen (Law)

...wie die Aufzeichnungspflichten gemäß § 13 zu erfüllen sind und in welchen Fällen Erleichterungen bei der Erfüllung dieser Pflichten gewährt werden können. ...

LFGB § 18 (weggefallen) (Law)

SchKiSpV § 18 (Law)

...währleistet durch Preiskontrollen in den an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betrieben und Einrichtungen die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Preisregelungen.

SchwbWO § 18 Voraussetzungen (Law)

...weiter auseinanderliegenden Teilen und sind dort weniger als fünzig Wahlberechtigte beschäftigt, ist die Schwerbehindertenvertretung in einem vereinfachten Wahlverfahren nach Maßgabe der folgenden Vor...

TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)

...wendungszwecke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nach Spalte 2 vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.

VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)

...werden, die unstreitig auf das Recht oder eine durch das Recht gesicherte Forderung erbracht worden sind. Soweit der Berechtigte nachweist, dass eine der Kreditaufnahme entsprechende Baumaßnahme an de...

SVSaarAnglG § 18 (Law)

...wird im Saarland mit der Maßgabe eingeführt, daß in § 16 Satz 2 nach den Worten "am 1. März 1957" und in § 20 Abs. 4 Satz 1 nach den Worten "nach den jeweils" die Worte "außer...

WiPrO § 18 Berufsbezeichnung (Law)

...wenn sie amtlich verliehen worden sind und es sich um Bezeichnungen für eine Tätigkeit handelt, die neben der Tätigkeit des Wirtschaftsprüfers ausgeübt werden darf (§ 43a); zulässig sind auch Fachanwa...

WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)

...wie deren Verwandte in gerader Linie und zweiten Grades in der Seitenlinie, Verschwägerte in gerader Linie und zweiten Grades in der Seitenlinie, Pflegekinder ohne Rücksicht auf ihr Alter und Pflegeel...

EinigVtr Art 28 Wirtschaftsförderung (Law)

...Während einer Übergangszeit werden dabei die besonderen Bedürfnisse der Strukturanpassung berücksichtigt. Damit wird ein wichtiger Beitrag zu einer möglichst raschen Entwicklung einer ausgewogenen Wir...

AtStrlSV § 28 Lehrpläne und Lehrmaterialien (Law)

...Weiterbildung in Hoch- und Fachschulen, Akademien oder anderen Bildungseinrichtungen, die Fragen zur Atomsicherheit und Strahlenschutz beinhalten, sind mit dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und S...

BetrVGDV1WO § 28 Einladung zur Wahlversammlung (Law)

...Wahl des Wahlvorstands; b) dass Wahlvorschläge zur Wahl des Betriebsrats bis zum Ende der Wahlversammlung zur Wahl des Wahlv...

BföV § 28 Pflichten der Förderungsberechtigten (Law)

...wei Wochen nach Antritt sowie halbjährlich nachzuweisen; dies gilt unabhängig davon, ob der Maßnahmeträger dem Karrierecenter Teilnahmenachweise übersendet. Der Abschluss der Maßnahme ist dem Karriere...

EStG § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (Law)

...wenn dieser unbeschränkt steuerpflichtig ist.

EnergieStG § 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse (Law)

...wasserstoffe, die aus dem biologisch abbaubaren Anteil von Abfällen gewonnen werden und bei der Lagerung von Abfällen oder bei der Abwasserreinigung anfallen, 2. ...

DWG § 28 Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden (Law)

...wie die gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen können das von ihnen gewählte oder benannte Mitglied abberufen, wenn dessen Tätigkeit für die wahl- oder benennungsberechtigte Stelle endet. ...