• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...3. die Aufklärung und Einwilligung der spendenden Personen, 4. die Spendeentnahme, ...

• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...3) Die §§ 53 und 55 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.

• VwGO § 12 (Law)

  ...3) Durch Landesgesetz kann eine abweichende Zusammensetzung des Großen Senats bestimmt werden.

• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  ...3; 3 halbjährlich in allen Betriebspunkten, die in der Staubbelastungsst...

• FRG Anlage 8 (Law)

  ...31. Dezember 1933 ............. F E D C C ...

• GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

  ...Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt...

• LuftVZO Muster 8 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

  ...3. ungünstiger als Dienstleister und Selbstabfertiger aus anderen Drittländern behandelt, ist das Bundesministerium für Verkehr u...

• BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

  ...3 des Kreditwesengesetzes gesondert zu erstatten.

• AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

  ...3. die Ergebnisse der Kontrolle von Altholz zur energetischen Verwertung nach § 7 Abs. 1, 4. die Anlieferungs...

• AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

  Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten für den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährlei...

• AAÜG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BeratungsG § 12 Weigerung (Law)

  (1) Niemand ist verpflichtet, an einem Schwangerschaftsabbruch mitzuwirken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr de...

• BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.

• BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)

  ...3) Die Wählerin oder der Wähler gibt ihren oder seinen Namen an und wirft den Wahlumschlag, in den der Stimmzettel eingelegt ist, in die Wahlurne ein, nachdem die Stimmabgabe in der Wählerliste vermer...

• BinSchPRG § 12 (Law)

  Zur Aufnahme des Beweises bestimmt das Gericht einen tunlichst nahen Termin, zu welchem der Schiffer und die sonst bezeichneten Zeugen zu laden sind. Dem Schiffseigner und den Ladungsbeteiligten ist v...

• BienSeuchV § 12 (Law)

  ...krankten Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes a) verendet oder getötet und unschädlich beseitigt oder ...

• EStG § 12 (Law)

  ...33 bis 33b nichts anderes bestimmt ist, dürfen weder bei den einzelnen Einkunftsarten noch vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden 1. ...

• EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.