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FluLärmNordhV § 5 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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FluLärmSpangV § 5 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)
...ldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben.
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GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)
Für den Präsenzstudiengang bestimmt die Fachhochschule die Zeiten des Erholungsurlaubs. Er ist auf die Fachstudien und die berufspraktischen Studienzeiten gleichmäßig zu verteilen.
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HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ldung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktisc...
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HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)
...3 und der Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission (ABl. L 138 vom 26.5.2011, S. 45) in der jeweils geltenden Fassung, 3. eines Hähnchenm...
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HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ldung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspra...
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HAG § 5 Beisitzer (Law)
...3 ergebenden Abweichungen entsprechend Anwendung. (3) Wird das Fehlen einer Voraussetzung für die Berufung nachträglich bekannt oder fällt eine Voraussetzung nachträglich fort oder verletzt ...
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GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)
In den Beschränkungen des Betriebs einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.
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GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)
...3. Anzahl der festgestellten Verstöße und die Art der Verstöße, 4. Anzahl und Art der veranlassten Sanktionen...
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FeinOAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
...ldende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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FGO § 5 (Law)
...ldet. Zoll-, Verbrauchsteuer- und Finanzmonopolsachen sind in besonderen Senaten zusammenzufassen. (3) Die Senate entscheiden in der Besetzung mit drei Richtern und zwei ehrenamtlichen Richt...
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HGB § 5 (Law)
Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Hande...
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ITFG § 5 Kreditermächtigung (Law)
...3) Auf die Kreditermächtigung ist bei Diskontpapieren der Nettobetrag anzurechnen.
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ITKTAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ldung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspra...
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JuSchG § 5 Tanzveranstaltungen (Law)
...3) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen genehmigen.
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KürschAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ldung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebsprak...
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KEPFachAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ldung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufs...
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KEPKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ldung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufs...
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MarktFoFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ldungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem A...