SiSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

SpielV § 11 (Law)

...kalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalenderm...

SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)

...klärungen, die dem Sprecherausschuß gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende berechtigt. Im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden nimmt sein Stellvertreter diese Aufgaben wahr. (3) De...

StBDV § 11 (Law)

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SVG § 11 (Law)

...42a haben, sind die Sätze 4 und 5 nicht anzuwenden. (7) Übergangsgebührnisse stehen für einen Zeitraum nicht zu, für den Versorgungskrankengeld nach § 16 des Bundesversorgungsgesetzes oder n...

ZPOEG § 11 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

WSG § 11 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO § 11 (Law)

...kann hiervon Ausnahmen zulassen.

SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

RennwLottGABest § 11 (Law)

Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...

SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

...k der Erhebung, die Auskunftspflichten nach diesem Gesetz und auf eine dienst-, arbeitsrechtliche oder sonstige vertragliche Mitwirkungspflicht, ansonsten auf die Freiwilligkeit ihrer Angaben hinzuwei...

SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

...ksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im Zuständigkeitsbereich der Behörde handeln. Die Wahrnehmung der Vertretung kann nur aus wichtigem Grund abgelehnt werden. (4) Der von der Behö...

SchKiSpV § 11 (Law)

...Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionska...

SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

SchRegO § 11 (Law)

...Kommanditgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien die persönlich haftenden Gesellschafter; 7. der Rechtsgrund für den Erwerb...

TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

...kt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten glei...

VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

...kel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Gemeinschaft nach Artikel 68 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; ...