• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...rsuchungen Die ärztliche Untersuchung wird bis zum Alter von 55 Jahren alle drei Jahre durchgeführt, danach jährlich. ...

• AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

  ...51, 52 des Wertpapierbereinigungsgesetzes vom 19. August 1949 (WiGBl. S. 295) sinngemäß.

• BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...5 in Kraft.

• AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

  ...52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrift geltend gemac...

• ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

  ...rsrente, wenn 1. sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, 2. sie...

• AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 5 ein Altfahrzeug einer anderen als der dort genannten Verwertung zuführt, 6. e...

• AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 1 Nr. 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1...

• ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

  Der Bundesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. ...

• AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

  ...rsendungsland das letzte Land, in dem solche Aufenthalte oder Rechtsgeschäfte stattgefunden haben. In allen anderen Fällen stimmt das Versendungsland mit dem Ursprungsland überein. (3) Die L...

• BEG § 11 (Law)

  ...rschriften dieses Gesetzes auf die Entschädigung anzurechnen sind.

• BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

  ...5 Prozent des Rohertrags. Im Ergebnis dürfen aber die tatsächlichen oder kalkulierten Bewirtschaftungskosten eines Objekts nicht unterschritten werden. (3) Verwaltungskosten im ...

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...rschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus diesem Gesetz ein andere...

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  ...rständigen ergangen ist und das Gutachten bei der Entscheidung nicht älter als fünf Jahre ist. Das Datum des Gutachtens ist einzutragen. Verfügungen der Staatsanwaltschaft werden eingetragen, wenn auf...

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  ...rs oder eines Dritten, vor allem durch entsprechende besondere Hinweise, anregen. (5) Wer nach gesetzlichen Bestimmungen nicht werben darf oder wer überwiegend Produkte herstellt oder verkau...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  ...rsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gibt diese mindestens einen Monat vor Prüfungsbeginn den zur Prüfung zugelassenen Bewerbe...

• EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BSAVfV § 11 (Law)

  ...55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind und für die die Erhaltungszüchtung im Geltu...

• BVG § 11 (Law)

  ...rsorgung mit Brillengläsern und Kontaktlinsen; in Fällen des § 10 Abs. 2, 4 und 5 jedoch nur, wenn kein Versicherungsverhältnis zu einer gesetzlichen Krankenversicherung besteht. Der Anspruch auf Bril...

• BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.