FRG Anlage 9 (Law)

...958 9.000 9.000 7.944 5.532 4.572 1959 ...

LuftVZO Muster 9 (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

...aus der Richtlinie 96/67/EG des Rates vom 15. Oktober 1996 gegenüber den Dienstleistern und Nutzern dieses Drittlandes ergeben, im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht ganz oder teilweise aussetzen. ...

BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

...anstalt bestellt bei jeder Bausparkasse einen Vertrauensmann. Vor der Bestellung ist die Bausparkasse und, soweit eine andere staatliche Aufsicht nach § 3 Abs. 2 besteht, auch die für diese Aufsicht z...

AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

...Angaben, beginnend mit dem Datum der Einstellung der einzelnen Angaben fünf Jahre lang zu speichern oder die Einzelblätter, auf denen die Angaben eingetragen sind, fünf Jahre lang aufzubewahren und au...

AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

...ahlenschutzes durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzunehmen. Es kann den Strahlenschutzbeauftragten oder den verantwortlichen Mitarbeiter mit der Abnahme beauftragen. ...

AAÜG § 12 (Law)

...allen)

BeratungsG § 12 Weigerung (Law)

...and ist verpflichtet, an einem Schwangerschaftsabbruch mitzuwirken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr des Todes ...

BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...andelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Satz 1, Abs. 3 oder Abs. 5 eine Mitteilung nicht, nicht richt...

BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)

...ahlvorstands im Wahlraum anwesend sein; sind Wahlhelferinnen oder Wahlhelfer bestellt (§ 1 Abs. 2), so genügt die Anwesenheit eines stimmberechtigten Mitglieds des Wahlvorstands und einer Wahlhelferin...

BinSchPRG § 12 (Law)

...adungsbeteiligten ist von dem Termin Mitteilung zu machen, soweit es ohne unverhältnismäßige Verzögerung des Verfahrens geschehen kann. Die Mitteilung kann durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen. ...

BienSeuchV § 12 (Law)

...Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die Amerikanische Faulbrut erloschen ist. (2) Die Amerikanische Faulbrut im Bienenstand gilt als erloschen, wenn ...

EStG § 12 (Law)

...ahmen sind, und die Vorsteuerbeträge auf Aufwendungen, für die das Abzugsverbot der Nummer 1 oder des § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 bis 5, 7 oder Absatz 7 gilt; das gilt auch für die auf diese Steuern ...

EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...am 1. August 1992 in Kraft.

ErbbauV § 12 (Law)

...as auf Grund des Erbbaurechts errichtete Bauwerk gilt als wesentlicher Bestandteil des Erbbaurechts. Das gleiche gilt für ein Bauwerk, das bei der Bestellung des Erbbaurechts schon vorhanden ist. Die ...

BSAVfV § 12 Grundvorschrift (Law)

...Anlagen 2 und 3). (2) Das Bundessortenamt erhebt nur die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 5 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung bezeichneten Auslagen...

DestAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...am 1. August 1981 in Kraft.

ChemFachAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

ChemG § 12 (weggefallen) (Law)

CWÜV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Abs. 1 Nr. 1 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 1 ein...