SprengV 1 § 49 (Law)

...ur dienstlichen Nutzung überlassen werden. (3) Eine von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung vergebene Identifikationsnummer darf weite...

SVWO 1997 § 49 (Law)

(weggefallen)

TAppV § 49 Innere Medizin (Law)

...unter Einbeziehung physikalischer und labordiagnostischer Untersuchungsmethoden zu stellen, den voraussichtlichen Krankheitsverlauf zu beurteilen, einen therapeutischen Plan aufzustellen und zu erläut...

StGB § 49 Besondere gesetzliche Milderungsgründe (Law)

...uf diese Vorschrift verweist, die Strafe nach seinem Ermessen mildern, so kann es bis zum gesetzlichen Mindestmaß der angedrohten Strafe herabgehen oder statt auf Freiheitsstrafe auf Geldstrafe erkenn...

SGG (XXXX) §§ 48 und 49 (weggefallen) (Law)

BAföG § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland (Law)

...uszubildende hat auf Verlangen des Amtes für Ausbildungsförderung eine gutachtliche Stellungnahme der Ausbildungsstätte, die er bisher besucht hat, darüber beizubringen, dass ...

AufenthG 2004 § 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (Law)

...usländers, der in Verbindung mit der unerlaubten Einreise aufgegriffen und nicht zurückgewiesen wird, ist durch erkennungsdienstliche Maßnahmen zu sichern. Nach Satz 1 dürfen nur Lichtbilder und Abdru...

BierStV 2010 § 49 Prüfung der Programme (Law)

...urchgeführten Testlauf und eine Programmauflistung zu erstellen, die fünf Jahre aufzubewahren sind. Die Aufbewahrungsfrist nach Satz 2 beginnt mit Ablauf des Kalenderjahres der erstmaligen Nutzung zur...

EuWO 1988 § 49 Stimmabgabe (Law)

...und der im Vertrauen auf die ihm übersandte Benachrichtigung, dass er im Wählerverzeichnis eingetragen ist, keinen Einspruch eingelegt hat, ist gegebenenfalls bei der Zurückweisung darauf hinzuweisen,...

BWO 1985 § 49 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

...und dieser Verordnung, die die Anlagen zu diesen Vorschriften nicht zu enthalten brauchen, 7. Abdruck der Wahlbekanntmachung oder Auszug aus...

BRGO 1966 § 49 Inkrafttreten *) (Law)

...ung tritt am 1. Oktober 1966 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung des Bundesrates vom 31. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. II S. 527) außer Kraft. ----- ...

HRG § 49 Anwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes (Law)

...uf beamtete Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden die Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes Anwendung, sowei...

SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

...ungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

StVZO 2012 § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (Law)

...uspuffanlagen und Austauschauspuffanlagen, die ausschließlich im Rennsport verwendet werden, 2. Auspuffanlagen und Austauschauspuffanlagen f...

SG § 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

...ufssoldaten kann das Bundesministerium der Verteidigung die Erlaubnis erteilen, seinen Dienstgrad mit dem Zusatz "außer Dienst (a. D.)" zu führen. Die Erlaubnis ist zurückzunehmen, wenn der ...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

...ung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Lebensunterhalts zu dienen bestimmt sind, an die Unterhaltsberechtigten auszuzahlen, soweit der Leistungsberechtigte kraft Gesetz...

SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

...ussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherten gelten § 186 Abs. 11 und § 190 ...

WHG 2009 § 49 Erdaufschlüsse (Law)

...und 2 hat die zuständige Behörde die Einstellung oder die Beseitigung der Erschließung anzuordnen, wenn eine nachteilige Veränderung der Grundwasserbeschaffenheit zu besorgen oder eingetreten ist und ...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

BeamtVG § 49 Versorgungsauskunft und Zahlung der Versorgungsbezüge (Law)

...uskunft zum Anspruch auf Versorgungsbezüge nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Antragstellung zu erteilen. Die Auskunft steht unter dem Vorbehalt künftiger Sach- und Rechtsänderungen sowie...