• HwO Anlage B Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können (§ 18 Abs. 2) (Law)

  ...Innerei-Fleischer (Kuttler) 42 Speiseeishersteller (mit Vertrieb von Speiseeis mit üblichem Zubehör) 43 ...

• ForstWiAusbV 1998 Anlage I (zu § 5) (Law)

  ...Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit im Rahmen betriebli...

• KredWG Anhang I Informationsbogen für den Einleger (Law)

  ...ist Ihr Kreditinstitut Teil eines institutsbezogenen Sicherungssystems, in dem sich alle Mitglieder gegenseitig unterstützen, um eine Insolvenz zu vermeiden. Im Falle einer Insolvenz werden Ihre Einla...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

  ...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...

• WinzerAusbV 1997 Anlage I (zu § 5) (Law)

  ...Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit im Rahmen betriebli...

• VerpackV 1998 Anhang I (zu § 6) (Law)

  ...ise zu bescheinigen. Die Bescheinigung ist vom Systembetreiber bei der nach § 32 Abs. 2 des Umweltauditgesetzes benannten Stelle jeweils zum 1. Juni zu hinterlegen. Die Bescheinigung ist von dieser St...

• EinigVtr Anlage II Kap II B III Anlage II Kapitel II (Law)

  ...bei Freiheitsentziehungen nach § 8 richtet sich nach dem Gesetz über das gerichtliche Verfahren bei Freiheitsentziehungen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 316-1, veröffentlichte...

• EinigVtr Anlage II Kap III B II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...ischen Republik bleibt mit folgenden Aufhebungen in Kraft: 1. Verordnung über den Verkehr mit Grundstücken - Grundstücksve...

• EinigVtr Anlage II Kap III B III Anlage II Kapitel III (Law)

  ...ichen oder einer juristischen Person hinsichtlich ihres Vermögens oder ihrer Rechte durch Mitarbeiter oder Beauftragte staatlicher oder kommunaler Organe in Ausübung staatlicher Tätigkeit rechtswidrig...

• EinigVtr Anlage I BesBest Besondere Bestimmungen zur Überleitung von Bundesrecht (Law)

  ...bschnitt III des jeweiligen Kapitels treten die Rechtsvorschriften mit den dort bestimmten Maßgaben in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet in Kraft. Soweit in über...

• AVMedKfAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...bildungsbetrieb bewerten b) Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Funktionsbereiche des Ausbildungsbetriebes berücksichtige...

• AsylVfG 1992 Anlage I (zu § 26a) (Law)

  ...BGBl I 2008 S. 1822) Norwegen Schweiz

• EnWG 2005 § 78 Frist und Form (Law)

  ...ie Beschwerde ist binnen einer Frist von einem Monat bei der Regulierungsbehörde schriftlich einzureichen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Entscheidung der Regulierungsbehörde. Es genügt, wen...

• SachenRBerG § 78 Rechtsfolgen des Erwerbs des Grundstückseigentums durch den Nutzer (Law)

  ...buchs aufzugeben, sobald dieses unbelastet ist oder sich die dinglichen Rechte am Gebäude mit dem Eigentum am Gebäude in seiner Person vereinigt haben. Der Eigentümer des Gebäudes und der Inhaber eine...

• OWiG 1968 § 78 Weitere Verfahrensvereinfachungen (Law)

  ...it gehabt, so genügt es, die Feststellung hierüber in das Protokoll aufzunehmen. Soweit die Verlesung von Schriftstücken von der Zustimmung der Verfahrensbeteiligten abhängig ist, gilt dies auch für d...

• UmwG 1995 § 78 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...Beteiligung von Kommanditgesellschaften auf Aktien sind die Vorschriften des Dritten Abschnitts entsprechend anzuwenden. An die Stelle der Aktiengesellschaft und ihres Vorstands treten die Kommanditge...

• StPO § 78 Richterliche Leitung der Tätigkeit des Sachverständigen (Law)

  ...ichter hat, soweit ihm dies erforderlich erscheint, die Tätigkeit der Sachverständigen zu leiten.

• StVollzG § 78 Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...ie §§ 60, 61, 62a und 65 gelten für die Leistungen nach den §§ 76 und 77 entsprechend.

• SGB 4 § 78 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ie Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die Sozialversicherungsträger mit Ausnahme der Bundesagentur für Arbeit Grundsätze über die Aufstellung de...

• AsylVfG 1992 § 78 Rechtsmittel (Law)

  ...ichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet, das Klagebegehren im Übrigen hingegen als unzulässig oder unbegründet abgewiesen worden ist. (2) In den übrigen Fällen steht den Beteilig...