• EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)

  ...itnehmer im öffentlichen Dienst (1) Für die beim Wirksamwerden des Beitritts in der öffentlichen Verwaltung der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich des Teils von Berlin, i...

• AufenthV § 56 Ausweisrechtliche Pflichten (Law)

  ...i 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit zum Nachweis ihres Aufenthaltsrechts ei...

• ArbGG § 56 Vorbereitung der streitigen Verhandlung (Law)

  ...itzende hat die streitige Verhandlung so vorzubereiten, daß sie möglichst in einem Termin zu Ende geführt werden kann. Zu diesem Zweck soll er, soweit es sachdienlich erscheint, insbesondere ...

• BewG § 56 Umlaufende Betriebsmittel (Law)

  ...iebsmitteln. Diese Zuordnung der Weinvorräte steht einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse gleich, die im Kalenderjahr 1995 eingetreten ist; § 27 ist insoweit nicht anzuwenden. (3) Abs...

• GWB § 56 Anhörung, mündliche Verhandlung (Law)

  ...ie Verhandlung oder für einen Teil davon ist die Öffentlichkeit auszuschließen, wenn sie eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung, insbesondere der Staatssicherheit, oder die Gefährdung eines wichtige...

• InsO § 56 Bestellung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...Insolvenzverwalter ist eine für den jeweiligen Einzelfall geeignete, insbesondere geschäftskundige und von den Gläubigern und dem Schuldner unabhängige natürliche Person zu bestellen, die aus dem Krei...

• StBerG § 56 Weitere berufliche Zusammenschlüsse (Law)

  ...ichen Befugnisse verbinden. Mit Rechtsanwälten, die zugleich Notare sind, darf diese Verbindung nur bezogen auf die anwaltliche Berufsausübung eingegangen werden. Im Übrigen richtet sich die Verbindun...

• TAppV § 56 Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...ieben oder bei der zuständigen Behörde oder sonstigen Einrichtung tätigen Tierärztinnen oder Tierärzten oder anderen qualifizierten Personen mit der Beurteilung des Hygienezustandes der Räumlichkeiten...

• StVollzG § 56 Allgemeine Regeln (Law)

  ...ie körperliche und geistige Gesundheit des Gefangenen ist zu sorgen. § 101 bleibt unberührt. (2) Der Gefangene hat die notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Hygiene zu unterstü...

• WVG § 56 Sitzungen des Vorstands (Law)

  ...indestens jedoch einmal jährlich, zu Sitzungen ein. (2) Für die Beschlußfähigkeit und die Beschlußfassung im Vorstand gelten die Vorschriften der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder über...

• EinigVtr Anlage I Kap XIX Anlage I Kapitel XIX (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIX B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels XIX der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)

  ...itte I und III wird der im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus der Sta...

• EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...itt III nicht mehr anzuwenden)

• ForstWiAusbV 1998 Anlage I (zu § 5) (Law)

  ...iale Beziehungen im Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit...

• KredWG Anhang I Informationsbogen für den Einleger (Law)

  ...ist Ihr Kreditinstitut Teil eines institutsbezogenen Sicherungssystems, in dem sich alle Mitglieder gegenseitig unterstützen, um eine Insolvenz zu vermeiden. Im Falle einer Insolvenz werden Ihre Einla...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

  ...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...

• WinzerAusbV 1997 Anlage I (zu § 5) (Law)

  ...iale Beziehungen im Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit...

• VerpackV 1998 Anhang I (zu § 6) (Law)

  ...itigen; dabei sind sie den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen, soweit sie nicht in eigenen Anlagen beseitigt werden oder soweit überwiegende öffentliche Interessen eine Überlassun...

• EinigVtr Anlage I BesBest Besondere Bestimmungen zur Überleitung von Bundesrecht (Law)

  ...itt III des jeweiligen Kapitels treten die Rechtsvorschriften mit den dort bestimmten Maßgaben in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet in Kraft. Soweit in übergelei...

• AVMedKfAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...ie Rechte und Pflichten aus dem Ausbildungsverhältnis feststellen und den jeweiligen Beitrag der Beteiligten im dualen System an praktischen Beispielen beschreiben ...