-
LuftVZO § 41 Anzeigepflichten, Änderungsanträge (Law)
...sbehörde bestimmt die Unterlagen, die von dem Flughafenunternehmen einzureichen sind, wenn der Ausbauplan, die Anlage oder der Betrieb des Flughafens wesentlich erweitert oder geändert werden soll. ...
-
LAnpG § 41 Zulässigkeit der Auflösung (Law)
...schluß ihrer Mitglieder aufgelöst werden. Der Beschluß kann nur in der Vollversammlung gefaßt werden. § 7 Abs. 2 gilt entsprechend.
-
SaatV § 41 Antrag für eine Kennnummer (Law)
...Saatgut die Sortenbezeichnung, c) die Anerkennungs- oder Zulassungsnummer; ...
-
VersAusglG § 41 Bewertung einer laufenden Versorgung (Law)
...sich ein Anrecht in der Leistungsphase und wäre für die Anwartschaftsphase die zeitratierliche Bewertung maßgeblich, so gilt § 40 Abs. 1 bis 3 entsprechend. Hierbei sind die Annahmen für die höchstens...
-
SprengV 1 § 41 (Law)
...sierten Datenverarbeitung ist zulässig. In diesem Fall ist Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie Absatz 5 Satz 1 nicht anzuwenden. Es ist sicherzustellen, dass Eintragungen nach Abschluss des Verzeichnisses nic...
-
TAppV § 41 Arznei- und Betäubungsmittelrecht (Law)
...Studierenden nachzuweisen, dass sie bei mindestens drei Krankheitsbildern geeignete Arzneimittel auswählen und verordnen können sowie über Kenntnisse der Grundsätze der Festlegung von Rückstandshöchst...
-
ZO-Zahnärzte § 41 (Law)
...sie haben ein Recht auf Anwesenheit bei der Beschlussfassung. (2) Beschlüsse können nur bei vollständiger Besetzung des Zulassungsausschusses gefaßt werden. Stimmenthaltung ist unzulässig. ...
-
BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)
...s Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassene juristische ...
-
BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)
...satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in ausreichendem Umfang über Personal zur Durchführung der Ermittlungen verfügen, das fachkundig ist und hauptberuflich mit Messungen und Analysen bes...
-
BImSchV 41 § 12 Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung (Law)
...s Landes, in dem der Antragsteller oder die Antragstellerin seinen oder ihren Geschäftssitz hat, und gilt für das gesamte Bundesgebiet; besteht kein Geschäftssitz im Inland, so ist das Land zuständig,...
-
BImSchV 41 § 15 Nebenbestimmungen (Law)
...Stellen ist auf längstens fünf Jahre zu befristen. Falls der Kompetenznachweis für einen kürzeren Zeitraum gilt, ist die Frist entsprechend zu verkürzen. Wird die Kompetenz durch Bescheinigung nach § ...
-
BImSchV 41 § 17 Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger (Law)
...sicherheitstechnischen Prüfungen und der Prüfungen sicherheitstechnischer Unterlagen gemacht werden, so aufzuzeichnen, dass sie ausgewertet werden können; die Aufzeichnungen müssen insbesondere Folgen...
-
BImSchV 41 § 18 Widerruf der Bekanntgabe (Law)
...sich aus Berichten von bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen, aus Gutachten, aus den Ergebnissen von Ringversuchen oder anderen Informationsquellen Anhaltspunkte für den Wegfall von Bekanntg...
-
BBhV § 41 Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen (Law)
...sind, in Verwaltungsvorschriften für diejenigen Fälle ausnahmsweise zulassen, in denen die Gewährung von Beihilfe im Hinblick auf die Fürsorgepflicht nach § 78 des Bundesbeamtengesetzes notwendig ist....
-
AbgG § 41 Fortsetzung der Todesfallversicherung (Law)
...ses Gesetzes bestehende Todesfallversicherung wird mit der Maßgabe fortgesetzt, daß die zu zahlende Altersentschädigung und das Witwengeld entsprechend der Zahl und der Höhe der seit dem 1. Januar 196...
-
ArbGG § 41 Zusammensetzung, Senate (Law)
...s den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber tätig. (3) Die Zahl der Senate bestimmt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz ...
-
ArbnErfG § 41 Beamte, Soldaten (Law)
...sche Verbesserungsvorschläge von Beamten und Soldaten sind die Vorschriften für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst entsprechend anzuwenden.
-
EuRAG § 41 Übertragung von Befugnissen (Law)
...sverordnung die Durchführung des Antragsverfahrens und der Eignungsprüfung nach Teil 4 dieses Gesetzes ganz oder teilweise auf die Rechtsanwaltskammern zu übertragen. Die Landesregierungen können dies...
-
LuftBO § 41 Zusammensetzung der Besatzung (Law)
...sundheitszustand oder infolge seiner körperlichen und geistigen Verfassung in der Wahrnehmung seiner Aufgaben offensichtlich behindert ist, nicht als Mitglied einer Flugbesatzung tätig werden lassen. ...
-
SachenRBerG § 41 Bestimmung des Bauwerks (Law)
...svertrag nach diesem Kapitel kann mit dem Inhalt abgeschlossen werden, daß der Erbbauberechtigte jede baurechtlich zulässige Zahl und Art von Gebäuden oder Bauwerken errichten darf.