-
BargeldPrüfV § 3 Meldepflichten (Law)
...rationalen Daten sind aggregiert für alle Systeme für das erste Kalenderhalbjahr bis spätestens zum 31. August des Jahres und für das zweite Kalenderhalbjahr bis spätestens zum 28. Februar des darauff...
-
AltautoV § 3 Rücknahmepflichten (Law)
...rbindung mit einem Basisfahrzeug in Verkehr bringen, müssen sich vor dem Inverkehrbringen im Rahmen ihrer Produktverantwortung mit den Herstellern von Basis- oder Chassisfahrzeugen in Verbindung setze...
-
AMVerkRV § 3 (Law)
...r Arzneimittel, die zur Injektion oder Infusion, zur rektalen, vaginalen oder intrauterinen Anwendung, zur intramammären Anwendung bei Tieren, als Wundstäbchen, als Implantate sowie als Aerosole bis z...
-
AtStrlSV § 3 (Law)
...re für die Durchsetzung der Rechtsvorschriften und der betrieblichen Festlegungen, verantwortlich. (4) Die Verantwortung der Leiter der Betriebe, der leitenden Mitarbeiter und der verantwort...
-
AAppO § 3 Famulatur (Law)
...rgleichbaren Einrichtungen in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in einem Vertragssta...
-
AbwasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...raussetzungen kann zur Prüfung in den Prüfungsteilen auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen erworben z...
-
BeschMechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...rn von Arbeits- und Bewegungsabläufen; Kontrollieren und Beurteilen der Ergebnisse, 7. Prüfen, Anreißen und Kennzeichnen, ...
-
BienSeuchV § 3 (Law)
...rikanische Faulbrut, die Acariose (Milbenseuche), die Varroatose, der Kleine Beutenkäfer oder die Tropilaelaps-Milbe ausgebreitet hat oder ausbreitet, kann die zuständige Behörde eine amtliche Untersu...
-
EVO § 3 Züge (Law)
...r Beförderung dienen die regelmäßig nach Fahrplan oder die nach Bedarf verkehrenden Züge.
-
ChemG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...r ein Erzeugnis in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt; kein Einführer ist, wer lediglich einen Transitverkehr unter zollamtlicher Überwachung durchführt, soweit keine Be- oder Verarbeitung ...
-
DGBankUmwG § 3 Aktien (Law)
...r Aktiengesellschaft lauten vorbehaltlich künftiger Satzungsänderungen auf den Namen.
-
DiätV § 3 (Law)
...r Behandlung der Säuglingsdyspepsie (Durchfallerkrankung beim Säugling) nur im Rahmen der ärztlichen Verordnung"; sofern sie zur Heilung geeignet sind, können sie zusätzlich als Heilnahrung bezei...
-
EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...rbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...
-
EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
...rt drei Jahre.
-
BrucelloseV § 3 (Law)
...r Halter von über 24 Monate alten Rindern ist verpflichtet, die Tiere nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde im Abstand von längstens drei Jahren mittels einer blutserologischen Untersuchung n...
-
BVerfGG § 3 (Law)
...re berufliche Tätigkeit als die eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule unvereinbar. Die Tätigkeit als Richter des Bundesverfassungsgerichts geht der Tätigkeit als Hochschullehrer vor. ...
-
BVG § 3 (Law)
...r Dienst der zur Wehrmacht abgeordneten Reichsbahnbediensteten und der Dienst der Beamten der Zivilverwaltung, die auf Befehl ihrer Vorgesetzten zur Unterstützung militärischer Maßnahmen verwendet und...
-
BrennAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ren nach verschiedenen Verfahren, 10. Herstellen und Verarbeiten von Verzuckerungsstoffen, ...
-
FlaggRG § 3 (Law)
...rechtigung zur Führung der Bundesflagge wird a) in den Fällen der §§ 1 und 2 durch das Schiffszertifikat im Sinne der Schiffsregisterordnung ...
-
FluLärmRamstV § 3 (Law)
...rmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen.