BPersVWO § 49 Personalvertretungen im Bundesnachrichtendienst (Law)

...stellung der Wahlunterlagen sind die Sicherheitsbestimmungen des Bundesnachrichtendienstes zu beachten. An die Stelle der Bekanntmachung durch Aushang tritt die im Bundesnachrichtendienst übliche Beka...

HdlRegVfg § 49 Anforderungen an Anlagen und Programme, (Law)

...s 66 der Grundbuchverfügung entsprechend. (2) Das eingesetzte Datenverarbeitungssystem soll innerhalb eines jeden Landes einheitlich sein und mit den in den anderen Ländern eingesetzten Syst...

SUG § 49 Spruch des Seeamtes (Law)

...sbereich geltende Grundsätze, insbesondere allgemeine Grundsätze der Schiffsführung, der Schiffsbetriebstechnik, des Funkdienstes, der Sicherheit der Schifffahrt, des Umweltschutzes auf See oder allge...

UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare (Law)

...szüge aus mehreren Kommentaren oder Artikeln in Form einer Übersicht handelt. Der Anspruch kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden. (2) Unbeschränkt zulässig ist d...

BImSchG § 49 Schutz bestimmter Gebiete (Law)

...sverordnung vorzuschreiben, dass in näher zu bestimmenden Gebieten, die eines besonderen Schutzes vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Geräusche bedürfen, bestimmte ...

FamFG § 49 Einstweilige Anordnung (Law)

...soweit dies nach den für das Rechtsverhältnis maßgebenden Vorschriften gerechtfertigt ist und ein dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigwerden besteht. (2) Die Maßnahme kann einen bes...

DMBilG § 49 Festsetzung von Ordnungsgeld (Law)

...st wegen des pflichtwidrigen Unterlassens der Offenlegung vom Bundesamt für Justiz ein Ordnungsgeld nach § 335 des Handelsgesetzbuchs festzusetzen. § 335 Abs. 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs ist entsp...

StVG § 49 Zweckbestimmung der Register (Law)

...sregister und das Zentrale Fahrerlaubnisregister werden geführt zur Speicherung von Daten, die erforderlich sind, um feststellen zu können, welche Fahrerlaubnisse und welche Führerscheine eine Person ...

RechVersV § 49 Sonstige Steuern (Law)

...sten "Sonstige Steuern" sind Steuern auszuweisen, soweit es sich nicht um Steuern vom Einkommen und vom Ertrag oder um die Feuerschutzsteuer handelt.

WpÜG § 49 Aufschiebende Wirkung (Law)

...schwerde hat aufschiebende Wirkung, soweit durch die angefochtene Verfügung eine Befreiung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 oder § 37 Abs. 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 2, oder ein...

EBO (XXXX) §§ 49 bis 53 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)

...schnitt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)

...schnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)

...setz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 1990 (BGBl. I S. 763, 1069) mit folgender Maßgabe: Heimverhältnisse, die beim Wirksamwerden des Beitritts bestehen,...

EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

...schnitt III nicht mehr anzuwenden)

PreisLS Nr 49 Ermittlung der kalkulatorischen Wagniskosten (Law)

...schen Wagniskosten sind auf der Grundlage der tatsächlich entstandenen Verluste aus Wagnissen zu ermitteln. Soweit Verlusten aus Wagnissen entsprechende Gewinne gegenüberstehen, sind diese aufzurechne...

BinSchUO2008Anh X Anlage 1 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Ermittlung der Seilkräfte (Law)

...xt in Bearbeitung

EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

...schnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...

ArbGG § 49 Ablehnung von Gerichtspersonen (Law)

...spersonen entscheidet die Kammer des Arbeitsgerichts. (2) Wird sie durch das Ausscheiden des abgelehnten Mitglieds beschlußunfähig, so entscheidet das Landesarbeitsgericht. (3) Geg...

BetrVG § 49 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

...schaft im Gesamtbetriebsrat endet mit dem Erlöschen der Mitgliedschaft im Betriebsrat, durch Amtsniederlegung, durch Ausschluss aus dem Gesamtbetriebsrat auf Grund einer gerichtlichen Entscheidung ode...