• MarkenV 2004 § 2 Form der Anmeldung (Law)

  ...schen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 1. November 2013 (BGBl. I S. 3906) in ihrer jeweils geltenden Fassung maßgebend. (2) Für jede Marke ist eine gesonderte Anmeldung...

• Met/GlockAusbV § 2 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Zinngußtechnik, ...

• MitÜbermitV § 2 Mitteilungen der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer (Law)

  ...spflichtigen Tatsache erhalten hat. Eine mitteilungspflichtige Tatsache liegt erst vor, wenn das zugrunde liegende Untersuchungsergebnis endgültig feststeht. Abweichend von Satz 1 und 2 ist die Mittei...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 2 Wahlvorstände (Law)

  ...ststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Hauptwahlvorstand. (2) In den einzelnen Betrieben jedes Unternehmens wird die Wahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptwahlvorstands durc...

• LMEV Anlage 2a (zu § 6 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  ...s Unternehmens des Lebensmittelsektors. Anzugeben ist nur der Versandbetrieb der Lebensmittel und der Name des Versendungsdrittlandes, sofern das Versendungsdrittland nicht das Herkunftsdrittland ist....

• LAP-gbautDV § 2 Ziel der Ausbildung (Law)

  ...s im Studium erworbenen Wissens in der Laufbahn des gehobenen bautechnischen Dienstes des Bundes erforderlich sind. Die Beamtinnen und Beamten werden mit den Aufgaben des Bauwesens, zu denen auch Aufg...

• ROG 2008 § 2 Grundsätze der Raumordnung (Law)

  ...s Ökosystemansatzes gemäß der Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 1...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...sonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnen bestimmt sind. (2) Die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermess...

• SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

  ...Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere ...

• PBefAusglV § 2 Kostenbestandteile für die Festlegung der Kostensätze (Law)

  ...schalen Kostensätze durch Rechtsverordnung nach § 45a Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes gelten die in der Anlage aufgeführten Kostenbestandteile. Soweit in der Anlage nichts anderes festgelegt ist, ist in Zw...

• PharmKfmAusbV 2012 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• PhysTh-APrV § 2 Staatliche Prüfung (Law)

  ...2 Abs. 1 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes umfaßt jeweils einen schriftlichen, einen mündlichen und einen praktischen Teil. Die Prüfung für die Ausbildungen nach § 12 Abs. 1 des Gesetzes best...

• RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...stand eines selbstständigen Beweisverfahrens auch Gegenstand eines Rechtsstreits ist oder wird, wird die Verfahrensgebühr des selbstständigen Beweisverfahrens auf die Verfahrensgebühr des Rechtszugs a...

• SaatVerkG 1985 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sissaatgut, Zertifiziertes Saatgut, Standardpflanzgut, Standardsaatgut, Handelssaatgut und Behelfssaatgut; dem Basissaatgut, Zertifizierten Saatgut, Handelssaatgut und Behelfssaatgut steht jeweils Bas...

• SchfAusbV 2012 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• PostLV 2012 § 2 Gestaltung der Laufbahnen (Law)

  ...sche Postverwaltungsdienst und 2. der technische Postverwaltungsdienst. (2) Die zu den Lauf...

• SchSiAusbV 2008 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• TKG 2004 § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze (Law)

  ...ss sie verschiedene Kooperationsvereinbarungen zur Aufteilung des Investitionsrisikos zwischen Investoren und Zugangsbegehrenden zulässt, während sie gleichzeitig gewährleistet, dass der Wettbewerb au...

• VermAnlG § 2 Ausnahmen für einzelne Arten von Vermögensanlagen (Law)

  ...stitut im Sinne des § 1 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes, von einem Finanzdienstleistungsinstitut, das Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 bis 4 des Kreditwesengesetzes e...

• VerpackV 1998 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...sbereich des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Verkehr gebrachten Verpackungen, unabhängig davon, ob sie in der Industrie, im Handel, in der Verwaltung, im Gewerbe, im Dienstleistungsbereich, in Haushal...