• ErdölBevG 2012 § 1 Bevorratung (Law)

  ...ach Maßgabe dieses Gesetzes Vorräte an Erdöl und Erdölerzeugnissen durch den Erdölbevorratungsverband als zentrale Bevorratungsstelle gehalten.

• BSIG 2009 § 1 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)

  ...amt für Sicherheit in der Informationstechnik (Bundesamt) als Bundesoberbehörde. Das Bundesamt ist zuständig für die Informationssicherheit auf nationaler Ebene. Es untersteht dem Bundesministerium de...

• BSV 1997 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...agssatz für das Jahr 1997 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BSV 1998 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...agssatz für das Jahr 1998 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BuchbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...a) Arbeitsabläufe, insbesondere für das Anbringen von Taschen, Buchschließen, Mechaniken, Registern, Ösen, Einfassungen, Wattierungen und Applikation...

• DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...agerung und die Ablagerung von Baggergut (Abfallschlüssel 17 05 06 gemäß Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung) entlang von Wasserstraßen und oberirdischen Gewässern, aus denen es ausgebaggert wurde...

• DiätAss-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...Ausbildung nach Absatz 1 Satz 1 umfaßt innerhalb der praktischen Ausbildung eine praktische Unterweisung in Krankenhäusern gemäß Anlage 1 Teil B. Während dieser Zeit sind die Schüler mit den dort notw...

• BRGO 1966 § 1 Mitglieder (Law)

  ...ates die Namen der Mitglieder des Bundesrates, den Zeitpunkt ihrer Bestellung als Mitglieder des Bundesrates und der Landesregierungen und den Zeitpunkt des Erlöschens ihrer Mitgliedschaft mit. ...

• ChemSanktionsV § 1 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)

  ...ach § 27 Absatz 1 Nummer 3 Satzteil vor Satz 2, Absatz 1a bis 4 des Chemikaliengesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des ...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 1 Festsetzung des Lärmschutzbereichs (Law)

  ...Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Flughafens Berlin-Tegel wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt. ...

• FriseurAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Ausbildungsberuf Friseur/Friseurin wird nach § 25 Abs. 1 Satz 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nr. 38, Friseure, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FrSaftV 2004 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...azu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden. (2) Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des Abschnitts 3 auch für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke. ...

• FSaatHerkV § 1 Bestimmung und Bezeichnung von Herkunftsgebieten (Law)

  ...alls nach der Höhenlage als Höhenstufen bestimmt und bezeichnet. Sie sind mit Ausnahme des Herkunftsgebietes der Gattung Populus (Pappel) in den als Anlage 4 dieser Verordnung beigefügten "Karten...

• FSaatHerkV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1 Forstsaat-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

  ...arstellbare Karte, Karte über ökologische Grundeinheiten zur Abgrenzung forstlicher Herkunftsgebiete Fundstelle des Originaltextes: Anlageba...

• GüKGrKabotageV 2012 § 1 Erteilung und Entziehung der Gemeinschaftslizenz (Law)

  ...1072/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 72)...

• GasNZV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...angsberechtigten im Sinne des § 20 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes Zugang zu ihren Leitungsnetzen gewähren, einschließlich der Einspeisung von Biogas sowie den Anschluss von Biogasanlagen an d...

• GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...altung der Guten Klinischen Praxis bei der Planung, Durchführung und Dokumentation klinischer Prüfungen am Menschen und der Berichterstattung darüber sicherzustellen. Damit wird gewährleistet, dass di...

• HufBeschlV § 1 Staatlich anerkannter Hufbeschlagschmied/Staatlich anerkannte Hufbeschlagschmiedin (Law)

  ...ag kann auch mit einem Tätigkeitsnachweis nach § 7 Abs. 2 erbracht werden. Zur Beurteilung der nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 des Hufbeschlaggesetzes erforderlichen Zuverlässigkeit ist mit dem Antrag auf Anerk...

• HwirtAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Ausbildungsberuf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf der Hauswirtschaft. Soweit die Ausbildung in Betrieben der Landwirtschaft stattfindet, ist er ein...

• GOÄ 1982 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...as Maß einer medizinisch notwendigen ärztlichen Versorgung hinausgehen, darf er nur berechnen, wenn sie auf Verlangen des Zahlungspflichtigen erbracht worden sind.