-
GasNZV 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...s“ ist die Zusammenfassung von Einspeise- und Ausspeisepunkten, die dem Zweck dient, Einspeisemengen und Ausspeisemengen zu saldieren und die Abwicklung von Handelstransaktionen zu ermöglichen; ...
-
GrwV 2010 § 2 Bestimmung und Beschreibung der Grundwasserkörper (Law)
...2 ist anzugeben, welchen Nutzungen die Grundwasserkörper unterliegen und wie hoch das Risiko ist, dass durch diese Nutzungen die für die Grundwasserkörper nach § 47 des Wasserhaushaltsgesetzes festgel...
-
HeizölLBV § 2 Umfang der Lieferung und des Bezugs (Law)
...satz 2 für bestimmte Verwendungszwecke höhere Vomhundertsätze festgesetzt oder bleiben sie von Liefer- und Bezugsbeschränkungen nach Absatz 1 ausgenommen, so stellen die zuständigen Stellen den Abnehm...
-
GewStDV 1955 § 2 Betriebe der öffentlichen Hand (Law)
...stischen Personen des öffentlichen Rechts sind gewerbesteuerpflichtig, wenn sie als stehende Gewerbebetriebe anzusehen sind; für den Umfang des Unternehmens ist § 4 Abs. 6 Satz 1 des Körperschaftsteue...
-
GGKostV 2013 § 2 Gebührenfestsetzung (Law)
...saufwand Gebühren in Form von Rahmensätzen oder nach dem Wert des Gegenstandes erhoben. (2) Der Zeitaufwand wird in Stunden ermittelt. Angefangene Stunden werden anteilig erfasst. Dabei ist ...
-
GefStoffV 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...stehen explosionsfähigen Gemischen nach Absatz 10 gleich. (12) Ein gefährliches explosionsfähiges Gemisch ist ein explosionsfähiges Gemisch, das in solcher Menge auftritt, dass besondere Sch...
-
KrPflG 2004 § 2 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis (Law)
...s Geltungsbereichs dieses Gesetzes und außerhalb eines anderen Vertragsstaats des Europäischen Wirtschaftsraums erworbene abgeschlossene Ausbildung die Voraussetzungen des Absatzes 1 Nummer 1, wenn di...
-
KVMeistPrV § 2 Umfang der Meisterqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)
...staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss nachzuweisen. Der Prüfungsnachweis ist vor Beginn der letzten Prüfungsleistung zu erbringen. ...
-
KJPsychTh-APrV § 2 Praktische Tätigkeit (Law)
...Störungen mit Krankheitswert im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes sowie von Kenntnissen anderer Störungen, bei denen Psychotherapie nicht indiziert ist. Sie steht unter fachkun...
-
MarkenV 2004 § 2 Form der Anmeldung (Law)
...schen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 1. November 2013 (BGBl. I S. 3906) in ihrer jeweils geltenden Fassung maßgebend. (2) Für jede Marke ist eine gesonderte Anmeldung...
-
Met/GlockAusbV § 2 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)
...sbildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Zinngußtechnik, ...
-
MitÜbermitV § 2 Mitteilungen der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer (Law)
...spflichtigen Tatsache erhalten hat. Eine mitteilungspflichtige Tatsache liegt erst vor, wenn das zugrunde liegende Untersuchungsergebnis endgültig feststeht. Abweichend von Satz 1 und 2 ist die Mittei...
-
MontanMitbestGErgGWO 2005 § 2 Wahlvorstände (Law)
...ststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Hauptwahlvorstand. (2) In den einzelnen Betrieben jedes Unternehmens wird die Wahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptwahlvorstands durc...
-
LMEV Anlage 2a (zu § 6 Absatz 2 Satz 2) (Law)
...s Unternehmens des Lebensmittelsektors. Anzugeben ist nur der Versandbetrieb der Lebensmittel und der Name des Versendungsdrittlandes, sofern das Versendungsdrittland nicht das Herkunftsdrittland ist....
-
LAP-gbautDV § 2 Ziel der Ausbildung (Law)
...s im Studium erworbenen Wissens in der Laufbahn des gehobenen bautechnischen Dienstes des Bundes erforderlich sind. Die Beamtinnen und Beamten werden mit den Aufgaben des Bauwesens, zu denen auch Aufg...
-
ROG 2008 § 2 Grundsätze der Raumordnung (Law)
...s Ökosystemansatzes gemäß der Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 1...
-
SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)
...sonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnen bestimmt sind. (2) Die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermess...
-
SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)
...Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere ...
-
PBefAusglV § 2 Kostenbestandteile für die Festlegung der Kostensätze (Law)
...schalen Kostensätze durch Rechtsverordnung nach § 45a Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes gelten die in der Anlage aufgeführten Kostenbestandteile. Soweit in der Anlage nichts anderes festgelegt ist, ist in Zw...
-
PharmKfmAusbV 2012 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.