• SGB 6 § 238 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute (Law)

  ...Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Bergbaus oder Knappschaftsausgleichsleistung bezogen haben, wird die Altersgrenze von 60 Jahren nicht angehoben. (3) (weggefallen) ...

• SGB 6 § 264a Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet (Law)

  ...agen wurden oder das Familiengericht die Umrechnung des Monatsbetrags der begründeten Rentenanwartschaften in Entgeltpunkte (Ost) nach § 16 Abs. 3 des Versorgungsausgleichsgesetzes angeordnet hat. ...

• SGB 6 § 273 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

  ...appschaft bereits vor dem 1. Januar 1992 zuständig war, infolge einer Verschmelzung, Umwandlung oder einer sonstigen Maßnahme innerhalb von 18 Kalendermonaten nach dieser Maßnahme in einem anderen Bet...

• SGB 6 Anlage 1 Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RM (Law)

  ...60 6 101   61 6 723   ...

• SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)

  ...aum Beitragswert zur Rentenversicherung (Gesamtbeitragswert zur Kranken- und Rentenversicherung) 6 (12) RM/DM ...

• SGB 6 Anlage 11 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet (Law)

  ...ar 1947 bis 31. Dezember 1961 1. Januar 1962 bis 31. Dezember 1990 ...

• SportbootVermV-Bin2000 Anlage 6 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...addel, Bootshaken, Verbandkasten f) Tafel/Aufkleber über Verkehrsvorschriften nach dem Muster des Anhangs 1 ...

• BesVNG 1 § 5 (Law)

  ...aussetzungen und mit den darin genannten Maßgaben zugrunde gelegt. Entsprechendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in Satz 1 erfaßten Ämtern übereinstimmen, auch wenn die Amtsbezeichnu...

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...andelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und ...

• ÜblG 1 § 5 (Law)

  ...atzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für di...

• VersammlG Anlage (zu § 15 Abs. 2) (Law)

  ...Abgrenzung des Ortes nach § 15 Abs. 2 Satz 2 (Denkmal für die ermordeten Juden Europas) umfasst das Gebiet der Bundeshauptstadt Berlin, das umgrenzt wird durch die Ebertstraße, zwischen der Straße In ...

• UmstBauSparkV Anlage (zu § 15) (Law)

  ...abelle für ausländische Währungen zur Erstellung der Umstellungsrechnung der Bausparkassen nach dem Stichtag von Ende Dezember 1953 ...

• BAföG § 6 Förderung der Deutschen im Ausland (Law)

  ...ausländischen Staat haben und dort oder von dort aus in einem Nachbarstaat eine Ausbildungsstätte besuchen, ohne dass ein Anspruch nach § 5 besteht, kann Ausbildungsförderung geleistet werden, wenn di...

• BDSG 1990 § 6 Rechte des Betroffenen (Law)

  ...aatsanwaltschaft und der Polizei sowie öffentliche Stellen der Finanzverwaltung, soweit sie personenbezogene Daten in Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben im Anwendungsbereich der Abgabenordnung zur ...

• AO 1977 § 6 Behörden, Finanzbehörden (Law)

  ...andesfinanzbehörden, denen durch eine Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 2 Satz 3 Nummer 3 des Finanzverwaltungsgesetzes die landesweite Zuständigkeit für Kassengeschäfte und das Erhebungsverfahren ein...

• ARegV § 6 Bestimmung des Ausgangsniveaus der Erlösobergrenze und des Kapitalkostenabzugs (Law)

  ...apitalkostenabzug nach Maßgabe der Sätze 2 bis 5 und der Anlage 2a. Kapitalkosten im Sinne des Kapitalkostenabzugs nach Satz 1 sind die Summe der kalkulatorischen Abschreibungen, der kalkulatorischen ...

• BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...Anzahl der seltenen Ereignisse nach Nummer 1.5 des Anhangs, zulassen. Satz 1 gilt entsprechend auch für Verkehrsgeräusche auf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb der Sportanlage durch das der Anlag...

• BImSchV 30 § 6 Emissionsgrenzwerte (Law)

  ...Abfallbehandlungsanlage so zu errichten und zu betreiben, dass in den zur Ableitung in die Atmosphäre bestimmten Abgasströmen nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 und § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 ...

• BEGebV 2008 § 6 Auslagen (Law)

  ...Auslagen nach Absatz 1 werden vom Gebührenschuldner Auslagen für Vergütungen von natürlichen oder juristischen Personen erhoben, die an der Erfüllung der Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes mitwirken. ...

• BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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