• SEIVerfMAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mechaniker/Verfahrensmechanikerin in der Steine- und Erdenindustrie wird staatlich anerkannt.

• ROG 2008 § 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung (Law)

  ...me berücksichtigen (Gegenstromprinzip). (4) Raumordnung findet im Rahmen der Vorgaben des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 1798) auch in...

• RohrMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...menhang stehende Aufgaben eines Geprüften Meisters/einer Geprüften Meisterin für Rohr-, Kanal- und Industrieservice wahrnehmen zu können: 1. ...

• RPflG 1969 § 1 Allgemeine Stellung des Rechtspflegers (Law)

  Der Rechtspfleger nimmt die ihm durch dieses Gesetz übertragenen Aufgaben der Rechtspflege wahr.

• SchSiAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchSV 1998 § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich (Law)

  ...menhang stehenden Arbeitsschutzes von Beschäftigten auf Seeschiffen, des Umweltschutzes auf See und der wirksamen Anwendung des Schiffssicherheitsgesetzes vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860). Der ...

• PMElekPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...ments wahrnehmen zu können. (3) Durch die Prüfung soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, 1. das Prozessmanagement, ei...

• PostG 1998 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...messene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

• NMV 1970 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

  ...1 bis 3 anzuwenden ist, sind die im Rahmen der Verordnung maßgeblichen Vorschriften 1. des bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Zweiten Wohnun...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...menhang stehende Aufgaben eines Geprüften Industriemeisters/einer Geprüften Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung wahrnehmen zu können: 1. ...

• PapTechAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• NachwV 2007 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. Im Falle einer Verbringung von Abfäll...

• TPG § 1 Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...me von menschlichen Organen oder Geweben zum Zwecke der Übertragung sowie für die Übertragung der Organe oder der Gewebe einschließlich der Vorbereitung dieser Maßnahmen. Es gilt ferner für das Verbot...

• VerpackV 1998 § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele (Law)

  ...1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des...

• UStDV 1980 § 1 (weggefallen) (Law)

  -

• WeinV 1995 § 1 (wegefallen) (Law)

  -

• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...174 Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Umwandlungsgesetzes die §§ 15 und 19. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nur für Körperschaften, die nach § 1 des Körperschaftsteuergesetzes unbeschränkt steuerpflicht...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  ...1. Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nichtparasitären Beeinträchtigungen zu schützen, 2. ...

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

  ...meinschaft. (3) Jugendhilfe soll zur Verwirklichung des Rechts nach Absatz 1 insbesondere 1. junge Menschen in ihrer i...