VWDG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)

...3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Visa-Warndateigesetzes enthalten, speichert es einen Hinweis auf die Personenverschiedenheit. Satz 1 gilt für die Datensätze von Organisationen entsprechend.

SUG § 3 Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (Law)

Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach diesem Gesetz haben die darin genannten Behörden des Bundes jeweils die Überprüfungs-, Gestaltungs- und Eingriffsbefugnisse, -aufgaben und -pflichten, die die in B...

SVFAngAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3.1 Rehabilitation, 3.2 Rentenansprüche, 3.3 ...

PflSchG 2012 § 3 Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz (Law)

...309 vom 24.11.2009, S. 71) in der jeweils geltenden Fassung, 2. die Gesunderhaltung und Qualitätssicherung von Pflanzen u...

PfWirtAusbV 2010 § 3 Struktur der Ausbildung (Law)

...3. Klassische Reitausbildung, 4. Pferderennen, 5. ...

PKDBSa § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen (Law)

...3) Verträge nach Absatz 1 und 2 bedürfen der Genehmigung des Kuratoriums und der Aufsichtsbehörde.

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...3 im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben mit einer Versicherungspflicht nach § 1 Satz 1 Nr. 2 oder 3 zusammen, geht die Versicherungspflicht vor, nach der die höheren Beiträge zu zahlen...

SiebdrAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2.

SLV 2002 § 3 Ordnung der Laufbahnen (Law)

Die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten sind den Laufbahngruppen der Mannschaften, der Unteroffiziere und der Offiziere zugeordnet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnun...

SortSchG 1985 § 3 Unterscheidbarkeit (Law)

...3. Vermehrungsmaterial oder Erntegut der Sorte bereits zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr gebracht worden ist.

StBerG § 3 Befugnis zu unbeschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

...3. Steuerberatungsgesellschaften, Rechtsanwaltsgesellschaften, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Buchprüfungsgesellschaften. 4. ...

SteinAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

TexRAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

ZuV 2012 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)

...3, § 9 Abs. 2, § 11 Abs. 2 bis 4, § 12 Abs. 1 und 2, § 13, § 14, § 15, § 16 Abs. 2 und 3, § 17 und § 19 Abs. 1 erforderlichen Angaben in den Zuteilungsanträgen zu machen. Soweit diese Angaben die vorh...

ZollVG § 3 Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr (Law)

(1) Waren, die auf Zollstraßen zu befördern sind, dürfen nur während der Öffnungszeiten der zuständigen Zollstellen in das oder aus dem Zollgebiet der Union sowie in die oder aus den Freizonen verbrac...

BEGebV 2008 Anlage 3 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) (Law)

...3 140 130 3 328 540 3 500 000 000 2 967 610 3 157 030 3 338 72...

NachwV 2007 Anlage 3 Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1 (Law)

...329 - 2330) Diese Anlage enthält die Vorgaben für die strukturierten Nachrichten und Schnittstellen gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 (elektronische Formulare), die in den von...

SGB 3 § 174 Übernahme von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

(1) Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld, die 1. nach § 6 Absatz 3a des Fünften Buches in der gesetzlichen Krankenver...

SGB 3 (XXXX) §§ 299 u. 300 (weggefallen) (Law)

BewG§39DV 3 Anlage 2 (zu § 1 Nr. 1) (Law)

...33.02 Stotzheim Köln-Land 309 Blumen- und Zierpflanzenbau G 33...