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ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...lgende zeitliche Gliederung nennt die Zeiträume, in denen die jeweiligen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten erstmals schwerpunktmäßig vermittelt werden sollen; in der Regel ist eine Fortführung ...
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Pkw-EnVKV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...llt werden, auf Jahresbasis und aufgeschlüsselt nach Fabrikmarken in alphabetischer Reihenfolge; der Leitfaden wird mindestens einmal jährlich aktualisiert, so dass er eine Auflistung aller Modelle en...
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TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...l begleitet Transport, verbleibt beim Empfänger Handelspapier für Gülle oder Magen- und Darminhalt *) "Gülle" ... (lf...
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ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)
...l, mit Transponder) Logo der ausgebenden Behörde oder beauftragten Stelle Ländercode „DE“ (Deutschland) und 12-stellige N...
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PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)
...lle: BGBl. I 2000, 861) Bundesrepublik Deutschland ...
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StrlSchV 2001 Anlage XIV (zu § 48 Abs. 4)) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 1836; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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StVZO 2012 Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) (Law)
...llgeräte obliegt der zuständigen obersten Landesbehörde oder den von ihr bestimmten oder nach Landesrecht zuständigen Stellen (Anerkennungsstelle). Diese können die Befugnis auf die örtlich und fachli...
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StVZO 2012 Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) (Law)
...liegen eines entsprechenden Nachweises hinweisen. Als Hersteller im Sinn des Satzes 1 gilt die Person oder Stelle, die gegenüber dem jeweiligen Technischen Dienst für alle Belange des Teilegutachtens ...
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ZuV 2012 Anhang 1 (zu den §§ 4 und 5) (Law)
...llwertkohle Import Kolumbien 0,094 25,2 Vollwertkohle Import Polen 0,094 ...
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AsylVfG 1992 § 36 Verfahren bei Unzulässigkeit nach § 29 Absatz 1 Nummer 2 und 4 und bei offensichtlicher Unbegründetheit (Law)
...ll im schriftlichen Verfahren ergehen; eine mündliche Verhandlung, in der zugleich über die Klage verhandelt wird, ist unzulässig. Die Entscheidung soll innerhalb von einer Woche nach Ablauf der Frist...
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AUG 2011 § 31 Anträge auf Verweigerung, Beschränkung oder Aussetzung der Vollstreckung nach Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 (Law)
...llstreckung nach Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 ist das Amtsgericht als Vollstreckungsgericht zuständig. Örtlich zuständig ist das in § 764 Absatz 2 der Zivilprozessordnung benannte Gericht...
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AUG 2011 § 70 Antrag des Schuldners nach Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 (Law)
...43 bis 346 der Zivilprozessordnung werden entsprechend angewendet. Auf Antrag des Schuldners ist die Zwangsvollstreckung auch ohne Sicherheitsleistung einzustellen.
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AAppO Anlage 2 (zu § 6 Abs. 3 Nr. 5 und Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ............................. ...
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AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zeit vom ............... ...
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AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde in ...................................
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AnzV 2006 § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes (Anzahl inländischer Zweigstellen) (Law)
...l der Zweigstellen sind auch Zweigstellen zu berücksichtigen, die nur vorübergehend für einen Zeitraum von bis zu zwölf Monaten geschlossen waren oder sind. Nicht zu berücksichtigen sind Zweigstellen,...
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BewG Anlage 22 (zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...llgemeinbildende und Berufsbildende Schulen, Hochschulen, Sonderschulen 50 Jahre Wohnheime/Internate, Alten-/Pfl...
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EStG § 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) (Law)
...llt, nicht nach § 5 zu ermitteln ist, gilt bei Grund und Boden, der mit Ablauf des 30. Juni 1970 zu ihrem Anlagevermögen gehört hat, als Anschaffungs- oder Herstellungskosten (§ 4 Absatz 3 Satz 4 und ...
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EuWO 1988 Anlage 10 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 4) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2584; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FeV 2010 § 43 Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 31a Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes (Law)
...liennamen und die Geburtsdaten der Teilnehmer, c) die Kurzdarstellung des Verlaufs des Lehrgangs einschließlich der ...