• SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2003 in Kraft.

• StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)

  ...auftragte hat Unterlagen anderer Behörden, in denen sich keine Anhaltspunkte dafür befinden, dass der Staatssicherheitsdienst Maßnahmen getroffen oder veranlasst hat, 1. ...

• StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)

  ...adensersatz durch Ersatz der Kosten der Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Verletzte dadurch erleidet, dass infolge der Verletzung zeitweise oder dauernd seine Erwerbsfähigkeit a...

• StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)

  ...Auch wer sonst nach den Verkehrsregeln weiterfahren darf oder anderweitig Vorrang hat, muss darauf verzichten, wenn die Verkehrslage es erfordert; auf einen Verzicht darf man nur vertrauen, wenn man s...

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wird die selbständige Tätigkeit an verschiedenen Orten ausgeübt, gilt als Tätigkeitsort der Ort des Woh...

• WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)

  ...ages nach § 12 Absatz 1 zu berücksichtigen, der dem Anteil der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder an der Gesamtzahl der Haushaltsmitglieder entspricht; die Gesamtzahl der Haushaltsmitglieder is...

• WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)

  ...as Wahlausschreiben bis zum Abschluss der Stimmabgabe bekannt zu machen. (2) Der Zeitraum der Stimmabgabe darf nicht vor Ablauf von 24 Stunden nach der Bekanntmachung beginnen und...

• ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)

  ...ahrens Kuppelgase anfallen (Kuppelgas erzeugende Anlage), sowie für andere Anlagen im Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch ...

• ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)

  ...are Wärme an andere Zuteilungselemente abgegeben, so wird für die Berechnung der vorläufigen Zuteilungsmenge dieser Anlage gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen für ...

• AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)

  ...auf die Zweckbindungsregelung des § 11 Abs. 1 Satz 1 des AZR-Gesetzes hinzuweisen. (5) Die Unterrichtung nach § 12 Abs. 3 des AZR-Gesetzes umfaßt die in Absatz 1 bezeichneten Merkmale, nach ...

• BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)

  ...as Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Preis...

• BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)

  ...Angaben darüber, ob das Grundstück bebaut ist oder ob seine Bebauung genehmigt ist, 5. bei bebauten Grundstücken Angaben übe...

• BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern ...

• AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)

  ...arf, darf erst entschieden werden, wenn eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages ausreichend Gelegenheit hatte, die Unterlagen nach § 8 Abs. 3 zu prüfen. Ausreichende Gelege...

• AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

  ...Aufenthaltsverbot anordnen. Das Einreise- und Aufenthaltsverbot wird mit Bestandskraft der Entscheidung über den Asylantrag wirksam. Die Absätze 1 bis 5 gelten entsprechend. Das Einreise- und Aufentha...

• BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)

  ...Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur in Höhe des pfändbaren Teils der Bezüge geltend machen. Dies gilt nicht, soweit gegen den Beamten, Richter oder Soldaten ein Anspruch auf Schadenersatz weg...

• AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)

  ...agsschluß ein Merkblatt der Erlaubnisbehörde über den wesentlichen Inhalt dieses Gesetzes auszuhändigen. Nichtdeutsche Leiharbeitnehmer erhalten das Merkblatt und den Nachweis nach Absatz 1 auf Verlan...

• AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)

  ...Abs. 9, Artikel 24 Abs. 7, Artikel 35 Abs. 6, auch in Verbindung mit Artikel 37 Abs. 2 Unterabs. 2 und Artikel 37 Abs. 5, Artikel 38 Abs. 7, Artikel 42 Abs. 5, auch in Verbindung mit Artikel 45, Artik...

• AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)

  ...Ausnahmeregelung nach Absatz 4 von der Regulierungsbehörde festgelegt und in ihrem Amtsblatt veröffentlicht werden. (2) Beim Betrieb von leistungsschwachen Amateurfunksendern zu Peilzwecken ...

• BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)

  ...Ausbildende haben unverzüglich nach Abschluss des Berufsausbildungsvertrages, spätestens vor Beginn der Berufsausbildung, den wesentlichen Inhalt des Vertrages gemäß Satz 2 schriftlich niederzulegen; ...