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VerpackV 1998 § 11 Beauftragung Dritter (Law)
...und Vertreiber können sich zur Erfüllung ihrer Pflichten aus dieser Verordnung Dritter bedienen. Die Rücknahme von Verpackungen und die Erstattung von Pfandbeträgen kann auch über Automaten erfolgen. ...
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VRV § 11 Änderung und Löschung von Eintragungen (Law)
...ungen sind unter einer neuen laufenden Nummer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat, ist rot zu unterstreichen. Die rote Unterstreichung kann dadu...
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VulkAusbV 2004 § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Vulkanisationstechnik (Law)
...ufgaben wird mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentiert. Durch die Durchführung der Arbeitsaufgaben und deren Dokumentation sollen die Prüflinge zeigen, dass sie Arbeitsabläufe und Teilaufgaben unter...
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UStDV 1980 § 11 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen (Law)
...uftragter den Gegenstand der Lieferung vor der Ausfuhr bearbeitet oder verarbeitet, hat der liefernde Unternehmer den Ausfuhrnachweis durch einen Beleg nach § 9 oder § 10 zu führen, der zusätzlich fol...
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WeinÜV 1995 § 11 Ausnahmen und Erleichterungen (Law)
...ung (EG) Nr. 436/2009 als Buchführung. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung vorsehen, dass die Regelung in Satz 1 unter den dort genannten Voraussetzungen auch für selbst erzeugten Trau...
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SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)
...uständige Rehabilitationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach ihrem Abschluss, ob durch geeignete Leistungen zur Te...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...ur Feststellung der Dauer des Bezugs und der monatlichen Höhe von Rentenzahlungen der allgemeinen Rentenversicherung, von Unfallrenten aus einer Unfallversicherung, sofern die Zahlungen über die Deuts...
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SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)
...unächst eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen, um zu entscheiden, ob eine Sicherheitsuntersuchung durchgeführt wird. Wird danach auf eine Sicherheitsuntersuchung verzichtet, sind die Gründe für dies...
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StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)
...undesregierung als ihr Wohnsitz. (2) Auf Wahlkonsuln sind diese Vorschriften nicht anzuwenden.
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TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
...ung der Elektrobetäubung in Betäubungsfallen oder ähnlichen Einrichtungen einzeln ruhiggestellt werden. (2) Elektrische Betäubungsgeräte dürfen nicht dazu verwendet werden, Tiere ruhigzustel...
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TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)
...usgeschlossen sind und das Bundesministerium diese Maßnahme im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. Dieses macht auch die Aufhebung der Maßnahme im Bundesanzeiger bekannt. ...
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StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)
...ug ergangene Entscheidung über den Antrag auf Erteilung der Vollstreckungsklausel wird bei dem Beschwerdegericht durch Einreichen einer Beschwerdeschrift oder durch Erklärung zu Protokoll der Geschäft...
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BArtSchV 2005 § 11 Flugverbot, Entweichen (Law)
...unverzüglich alle zumutbaren Maßnahmen zur Rückführung des in den Freiflug gestellten Greifvogelhybriden in ein Gehege zu ergreifen und die nach Landesrecht zuständige Naturschutzbehörde zu informiere...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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BauZAusbV 2002 § 11 Weitere Übergangsregelung (Law)
...ufsausbildungsverhältnisse, die am 1. August 2017 bereits bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem 1. August 2017 geltenden Fassung unter Anrechnung der bisher absolviert...
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AtAV 2009 § 11 Verbringung durch das Inland (Law)
...ung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf nur erteilt werden, wenn 1. die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt sind und ...
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AtG § 11 Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) (Law)
...uropäischen Gemeinschaften die Ein-, Aus- und Durchfuhr (grenzüberschreitende Verbringung) radioaktiver Stoffe einer Genehmigung oder Zustimmung bedarf, Anzeigen und Meldungen zu erstatten und Unterla...
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AO 1977 § 11 Sitz (Law)
...ung oder Vermögensmasse an dem Ort, der durch Gesetz, Gesellschaftsvertrag, Satzung, Stiftungsgeschäft oder dergleichen bestimmt ist.