• LandBauMTAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildung für das Gewerbe Nummer 21, Landmaschinenmechaniker, der Anlage A der Handwerksordnung und 2. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgese...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Dienstes der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes mit den Fachgebieten Technik und Sprachen umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter d...

• LAP-hDBiblV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des höheren Dienstes an wissenschaftlichen Bibliotheken des Bundes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtin...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...stes der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes mit den Fachrichtungen Fernmeldeaufklärung (Fachgebiete Tastfunk und Sprachen) und Elektronische Aufklärung umfasst den Vorbereitungsdienst...

• LuftVZO § 1 Zulassungspflicht und Umfang der Zulassung (Law)

  ...sterzulassung eines Luftfahrtgeräts nach Absatz 1 Nr. 1 bis 7 kann die Musterzulassung eines Luftfahrtgeräts nach Absatz 1 Nr. 9 bis 11 einbezogen werden; diese gilt dann nur für die Verwendung des Ge...

• TischlAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Tischler/Tischlerin wird nach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Tischler der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• TKÜV 2005 § 1 Gegenstand der Verordnung (Law)

  ...stellung von technischen Einrichtungen für Maßnahmen der strategischen Kontrolle nach § 5 oder § 8 des Artikel 10-Gesetzes oder nach den §§ 6, 12 oder 14 des BND-Gesetzes sowie des Zugangs zu diesen E...

• TrZollV § 1 Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes (Law)

  ...s Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120,...

• TWirtAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Tierwirt/Tierwirtin wird staatlich anerkannt.

• UmstBauSparkV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)

  ...so ist dies ohne Einfluß auf die Höhe des nach § 5 Abs. 2 Satz 1 der Dreiunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz (Bausparkassenverordnung) abzuführenden Überschusses. Bausparkasse...

• UmwG 1995 § 1 Arten der Umwandlung; gesetzliche Beschränkungen (Law)

  ...ses Gesetzes kann nur abgewichen werden, wenn dies ausdrücklich zugelassen ist. Ergänzende Bestimmungen in Verträgen, Satzungen oder Willenserklärungen sind zulässig, es sei denn, daß dieses Gesetz ei...

• SLV 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...satz 3 Satz 1 des Soldatengesetzes eine Dienstleistung erbringen, und Soldaten, die nach § 4 Absatz 3 Satz 1 des Wehrpflichtgesetzes einen anderen als den in Nummer 2 genannten Wehrdienst leisten, ...

• TierImpfStKostV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...s Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, und das Paul-Ehrlich-Institut, Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, erheben nach dieser Verordnun...

• TauchPrV 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...s von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Taucher erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 3, 5 bis 11 durchführen. ...

• TEHG 2011 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ssion von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystem zu schaffen, um damit durch eine kosteneffiziente Verringerung von Treibhausgasen zum weltweiten Klimaschutz beizutragen. ...

• SVWO 1997 § 1 Wahlorgane (Law)

  ...Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind 1. der Bundeswahlbeauftragte und sein Stellvertreter sowie die Landeswa...

• PharmKfmAusbV 2012 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf des Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten und der Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PKDBSa § 1 Rechtsform und Sitz der Kasse (Law)

  ...sionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG" und hat ihren Sitz in Köln. Sie ist ein kleinerer Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit im Sinne des § 53 des Versicherungsaufsichtsgese...

• SeilAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Seiler/Seilerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 29, Seiler, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• SchfAusbV 2012 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Schornsteinfeger und Schornsteinfegerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe 12 „Schornsteinfeger“ der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...