TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

...mehr als unvermeidbare Aufregung oder Schäden verursacht werden. (2) Zusätzlich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Vorrichtungen zum Ruhigste...

WehrPflG § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht (Law)

...m Gebrauch im Wehrdienst bestimmte Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke zu übernehmen und entsprechend dem Einberufungsbescheid zum Dienstantritt mitzubringen. (2) Männliche Personen haben nac...

VWDG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)

...mehrere Datensätze bestehen, führt es diese zu einem Datensatz zusammen. Die Zusammenführung von Datensätzen erfolgt im Einvernehmen mit den Stellen, die die Daten an das Bundesverwaltungsamt übermitt...

SUG § 3 Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (Law)

...m Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach diesem Gesetz haben die darin genannten Behörden des Bundes jeweils die Überprüfungs-, Gestaltungs- und Eingriffsbefugnisse, -aufgaben und -pflichten, die die in Bu...

SVFAngAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3.2 Informations- und Kommunikationssysteme, 3.3 Datenschutz; ...

PflSchG 2012 § 3 Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz (Law)

...mächtigt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Ausnahmen von dem Verbot des Absatzes 3 zu r...

PfWirtAusbV 2010 § 3 Struktur der Ausbildung (Law)

...meinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Pferdehaltung und Service, 2. ...

PKDBSa § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen (Law)

...mmlung über etwaige Änderungen der Versicherungsbedingungen des übernommenen Bestandes zu beschließen hat. Solche Beschlüsse bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Kuratoriums und der Genehm...

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...m Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgen...

SiebdrAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...mmer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2. ...

SLV 2002 § 3 Ordnung der Laufbahnen (Law)

...Mannschaften, der Unteroffiziere und der Offiziere zugeordnet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. § 1 Satz 2 ist insoweit nicht anzuwenden.

SortSchG 1985 § 3 Unterscheidbarkeit (Law)

...maßgebenden Merkmals von jeder anderen am Antragstag allgemein bekannten Sorte deutlich unterscheiden läßt. Das Bundessortenamt teilt auf Anfrage für jede Art die Merkmale mit, die es für die Untersch...

StBerG § 3 Befugnis zu unbeschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

...mmer 1 genannten Personen sind, 3. Steuerberatungsgesellschaften, Rechtsanwaltsgesellschaften, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Buchprü...

SteinAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Messungen, 7. Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken, 8. ...

TexRAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...mgehen mit Informations- und Kommunikationstechniken, 8. Beraten und Betreuen von Kunden, ...

ZuV 2012 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)

...m 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, anzugebenden Daten und Informationen, im Einklang mit der Entscheidung 2004/156/EG der Kommission vom 29. Januar 2004 zur Festlegung von Leitli...

ZollVG § 3 Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr (Law)

...mäßige Kraftfahrzeugverkehr. Außerdem kann das zuständige Hauptzollamt weitere Ausnahmen und Erleichterungen zulassen, soweit es die Umstände erfordern und die Möglichkeit der zollamtlichen Überwachun...

NachwV 2007 Anlage 3 Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1 (Law)

...mmten Fällen in die elektronischen Formulare als XML-Signaturen gemäß dem IETF W3C-Standard XML-DSig und unter Berücksichtigung weiterer Standards, soweit diese von Bedeutung sind, einbezogen. ...

SGB 3 § 174 Übernahme von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

...men zu zahlen sind. (2) Die Bundesagentur übernimmt die von der Leistungsbezieherin oder dem Leistungsbezieher an das private Krankenversicherungsunternehmen zu zahle...

SGB 3 (XXXX) §§ 299 u. 300 (weggefallen) (Law)