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VulkAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reifen- und Fahrwerktechnik (Law)
...60 Minuten. ...
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WVG § 10 Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen (Law)
(1) Ein Verband kann von Amts wegen errichtet werden, wenn es im öffentlichen Interesse geboten ist. (2) Die Errichtung nach Absatz 1 ist insbesondere zulässig ...
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ZAG § 10 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis (Law)
(1) Die Erlaubnis erlischt, wenn von ihr nicht innerhalb eines Jahres seit ihrer Erteilung Gebrauch gemacht wird oder wenn ausdrücklich auf sie verzichtet wurde. (2) Die Bundesa...
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Wabau-AusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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WeinV 1995 § 10 Hektarertragsregelung (Law)
(1) Für die Umrechnung der Mengen nach § 9 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 2 Nummer 8 und nach § 9a Absatz 1 Satz 2 des Weingesetzes entsprechen 1. ...
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UrhG § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft (Law)
(1) Wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, wird bis zum Beweis des Geg...
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SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)
(1) Die Zusatzqualifikation wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 1 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsp...
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SLV 2002 § 10 Beförderung der sonstigen Soldatinnen und Soldaten (Law)
(1) Die in § 1 Satz 1 Nummer 2 genannten Soldatinnen und Soldaten werden nach den Vorschriften über die Beförderung von Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit befördert. (2) Die in § 1 S...
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StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)
Für Taten von Jugendlichen und Heranwachsenden gilt dieses Gesetz nur, soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.
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SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)
...6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes sowie der Elternzeit nicht versichert, wenn sie zuletzt vor diesen Zeiträumen nicht gesetzlich krankenversichert waren. (2) Kinder s...
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TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...6 in Kraft.
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TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)
...6) Der Unternehmer hat auf Verlangen aus dem Register der Zusatzbescheinigungen der zuständigen Behörde, den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten, der Untersuchungsbehörde nach § 5 Absatz ...
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TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)
...6. Tiere zu Gruppen zusammenstellen, 7. Umgang mit einem Hund und Dokumentieren seines Verhal...
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TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)
...6 bis 1.8, 2, 3 und 4.1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 erfüllen, 2. beim Transport die Vorgaben nach Artikel 5 Abs. 4 sowie nach Anhang I Ka...
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TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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Text/ProdVeredlAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)
Wer aus einem Grundstück, aus einer Fußgängerzone (Zeichen 242.1 und 242.2), aus einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1 und 325.2) auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über eine...
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ZZulV 1998 § 10 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
(1) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
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AOEG 1977 § 10 Festsetzungsverjährung (Law)
...6 des Gesetzes vom 21. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2310) gelten für alle bei Inkrafttreten dieses Gesetzes noch nicht abgelaufenen Festsetzungsfristen. (6) (weggefallen) (7) § 171 Ab...
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BinSchUO2008Anh XII § 10 Besondere Vorschriften für Klüverbäume (Law)
...6 7 8 9 10 Durchmess...