• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Dienstes der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes mit den Fachgebieten Technik und Sprachen umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter d...

• LAP-hDBiblV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des höheren Dienstes an wissenschaftlichen Bibliotheken des Bundes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtin...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des mittleren Dienstes der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes mit den Fachrichtungen Fernmeldeaufklärung (Fachgebiete Tastfunk und Sprachen) und Elektronische Aufkläru...

• LuftVZO § 1 Zulassungspflicht und Umfang der Zulassung (Law)

  ...chtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (ABl. L 79 vom 19.3.2008, S. 1)...

• TischlAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...chler/Tischlerin wird nach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Tischler der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• TKÜV 2005 § 1 Gegenstand der Verordnung (Law)

  ...chnische Richtlinie nach § 110 Absatz 3 des Telekommunikationsgesetzes, 3. das Verfahren für den Nachweis nach § 110 Absatz 1 Satz 1 Nummer ...

• TrZollV § 1 Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes (Law)

  ...1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988,...

• TWirtAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ch anerkannt.

• UmstBauSparkV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)

  ...chusses. Bausparkassen, die eine Ausgleichsforderung nicht in Anspruch nehmen und bei der Bewertung von den Vorschriften des Absatzes 1 abweichen, haben dies in dem der Aufsichtsbehörde nach § 3 Abs. ...

• UmwG 1995 § 1 Arten der Umwandlung; gesetzliche Beschränkungen (Law)

  ...ch, wenn sie durch ein anderes Bundesgesetz oder ein Landesgesetz ausdrücklich vorgesehen ist. (3) Von den Vorschriften dieses Gesetzes kann nur abgewichen werden, wenn dies ausdrücklich zug...

• SLV 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...chtung nach § 59 Absatz 3 Satz 1 des Soldatengesetzes eine Dienstleistung erbringen, und Soldaten, die nach § 4 Absatz 3 Satz 1 des Wehrpflichtgesetzes einen anderen als den in Nummer 2 genannten Wehr...

• TierImpfStKostV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ch dieser Verordnung Gebühren und Auslagen für 1. die Entscheidung über die Zulassung der in § 42 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a des Tiergesun...

• TauchPrV 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Zur Vorbereitung auf die Taucherprüfung kann die zuständige Stelle bei nach Art und Einrichtung geeigneten Taucherbetrieben Fortbildungsgänge nach § 4 durchführen oder durchführen lassen. ...

• TEHG 2011 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...chtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystem zu schaffen, um damit durch eine kosteneffiziente Verringerung von Treibhausgasen zum weltweiten Klimasch...

• SVWO 1997 § 1 Wahlorgane (Law)

  ...1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind 1. der Bundeswahlbeauftragte und sein Stellvertreter sowie die Landeswahlbeauftragten und i...

• PharmKfmAusbV 2012 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ch-kaufmännischen Angestellten und der Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PKDBSa § 1 Rechtsform und Sitz der Kasse (Law)

  ...cherungsverein auf Gegenseitigkeit im Sinne des § 53 des Versicherungsaufsichtsgesetzes. (2) Geschäftsgebiet ist die Bundesrepublik Deutschland.

• SeilAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ch § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 29, Seiler, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• SchfAusbV 2012 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...chornsteinfeger und Schornsteinfegerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe 12 „Schornsteinfeger“ der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• RöV 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chtungen und Störstrahler, in denen Röntgenstrahlung mit einer Grenzenergie von mindestens fünf Kiloelektronvolt durch beschleunigte Elektronen erzeugt werden kann und bei denen die Beschleunigung der...