• ROG 2008 § 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung (Law)

  ...t im Rahmen der Vorgaben des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 1798) auch in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone statt.

• RohrMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...tarbeitern und Mitarbeiterinnen; Fördern der Innovationsbereitschaft, der Entwicklung und der Weiterbildung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen; Anleiten zu selbständigem, verantwortungsbewusstem und...

• RPflG 1969 § 1 Allgemeine Stellung des Rechtspflegers (Law)

  ...tspfleger nimmt die ihm durch dieses Gesetz übertragenen Aufgaben der Rechtspflege wahr.

• SchSiAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...t für Schutz und Sicherheit wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchSV 1998 § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich (Law)

  ...t unmittelbar im Zusammenhang stehenden Arbeitsschutzes von Beschäftigten auf Seeschiffen, des Umweltschutzes auf See und der wirksamen Anwendung des Schiffssicherheitsgesetzes vom 9. September 1998 (...

• PMElekPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...ten mit dem Ziel technisch innovative, energie- und ressourceneffiziente, marktgerechte elektrotechnische Produkte, kundenorientierte Lösungen sowie damit verbundene Dienstleistungen bereitstellen und...

• PostG 1998 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...tzes ist es, durch Regulierung im Bereich des Postwesens den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

• NMV 1970 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

  ...ten der Teile II und IV dieser Verordnung zu ermitteln. (3) Soweit und solange steuerbegünstigte oder frei finanzierte Wohnungen nach den §§ 87a, 111 oder 88b des Zweiten Wohnungsbaugesetzes...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...täts- und Quantitätsvorgaben sorgen; Maßnahmen zur Vermeidung und Behebung von Betriebsstörungen einleiten, die Arbeitsplätze nach ergonomischen Gesichtspunkten gestalten und die Arbeitsstätten unter ...

• PapTechAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...technologe/Papiertechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• NachwV 2007 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t nicht für private Haushaltungen. (4) Diese Verordnung gilt nicht für die Verbringung von Abfällen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 1...

• TPG § 1 Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...tzt werden, sich mit der Frage seiner eigenen Spendebereitschaft ernsthaft zu befassen und aufgefordert werden, die jeweilige Erklärung auch zu dokumentieren. Um eine informierte und unabhängige Entsc...

• VerpackV 1998 § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele (Law)

  ...tverhalten der durch die Verordnung Verpflichteten so regeln, dass die abfallwirtschaftlichen Ziele erreicht und gleichzeitig die Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb geschützt werden. ...

• UStDV 1980 § 1 (weggefallen) (Law)

  -

• WeinV 1995 § 1 (wegefallen) (Law)

  -

• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...tzes gelten der zweite, dritte sowie der sechste und siebte Teil, für die Vermögensübertragung (Vollübertragung) im Sinne des § 174 Abs. 1 des Umwandlungsgesetzes der dritte und sechste Teil sowie § 1...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  ...tzmitteln oder durch andere Maßnahmen des Pflanzenschutzes, insbesondere für die Gesundheit von Mensch und Tier und für den Naturhaushalt, entstehen können, abzuwenden oder ihnen vorzubeugen, ...

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...t/Pharmakantin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

  ...tsfähigen Persönlichkeit. (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Geme...

• SortSchG 1985 § 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes (Law)

  ...t. (2) Für eine Sorte, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz nicht erteilt.