• ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Zweck des Gesetzes ist es, 1. die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in...

• ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Änderungsschneider/Änderungsschneiderin wird 1. nach § 4 des Berufsbildungsgesetzes sowie ...

• ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)

  ...regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei 1. dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und d...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  Nach Maßgabe dieses Gesetzes werden folgende Agrarstatistiken als Bundesstatistiken durchgeführt: 1. die Bodennutzungserhebung, ...

• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...regelt sind oder wegen bisher bestehender Ansprüche dieser Art Leistungen gewährt werden. (3) Absatz 1 steht einer bundesgesetzlichen Regelung nicht entgegen, welche Gläubigern, deren Ansprü...

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  (1) Hat ein Berliner Unternehmer an einen westdeutschen Unternehmer Gegenstände geliefert, so ist er berechtigt, die von ihm geschuldete Umsatzsteuer um 2 vom Hundert des für diese Gegenstände vereinb...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  (1) Wer in der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 1. infolge einer in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  In den Fällen, in denen die Einheitswerte der bebauten Grundstücke im Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verf...

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  (1) Für den Zugang zum Erwerb der Grundqualifikation ist der vorherige Erwerb der jeweiligen Fahrerlaubnis nicht erforderlich. (2) Die Prüfung über die Grundqualifikation besteht aus einer t...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Bodenleger/Bodenlegerin wird staatlich anerkannt.

• ErsDiG § 1 Aufgaben des Zivildienstes (Law)

  Im Zivildienst erfüllen anerkannte Kriegsdienstverweigerer Aufgaben, die dem Allgemeinwohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich.

• EdlStFAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Edelsteinfasser/Edelsteinfasserin wird staatlich anerkannt.

• EGInsO § 1 Örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...regierungen ermächtigt, diese Verfahren durch Rechtsverordnung für die Bezirke mehrerer Insolvenzgerichte einem von diesen zuzuweisen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung auf die Landesjusti...

• BWildSchV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Diese Verordnung findet Anwendung auf Tiere der in den Anlagen 1 und 4 genannten Arten. Für die Abgrenzung der Tierarten im Sinne dieser Verordnung ist ihre wissenschaftliche Bezeichnung maßgebend...

• BrennO 1998 § 1 (Law)

  (1) Die Brennereien sind Monopolbrennereien (§ 21 des Gesetzes) oder Eigenbrennereien. Eigenbrennereien sind alle Brennereien, die nicht zu den Monopolbrennereien gehören. (2) Auf Monopolbre...

• FSPersAV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  Das erlaubnispflichtige Personal für die Flugsicherung umfasst 1. die Fluglotsen sowie deren Ausbilder an Arbeitsplätzen der Flu...

• FKrFBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fachkraft im Fahrbetrieb wird staatlich anerkannt.

• FMontAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fassadenmonteur/Fassadenmonteurin wird staatlich anerkannt.

• FotoMedFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fotomedienfachmann/Fotomedienfachfrau wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes sowie ...

• HolzBauSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten und der darauf aufbauende Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer /Holz- und Bautenschützerin werden ...