• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...llung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksichtigung der Anzahl der zu versorgenden Schüler und Kinder des Territoriums, zu sichern. (2) Die zuständigen örtlic...

• SchuTSEV § 4 Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze (Law)

  ...lle von elektromagnetischen Störungen öffentlicher Telekommunikationsnetze durch leitergebundene Telekommunikationsanlagen und -netze kann die Bundesnetzagentur für die störenden Anlagen und Netze die...

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...llwaisen der Betrag in Höhe von einem Einhundertzwanzigstel der bei der Anpassung nach § 2 Abs. 1 dieses Artikels zugrunde zu legenden allgemeinen Bemessungsgrundlage hinzugefügt würde; Abweichungen i...

• RVG § 4 Erfolgsunabhängige Vergütung (Law)

  ...lfegesetzes bleibt unberührt. (2) Der Rechtsanwalt kann sich für gerichtliche Mahnverfahren und Zwangsvollstreckungsverfahren nach den §§ 802a bis 863 und 882b bis 882f der Zivilprozessordnu...

• VerkStatG § 4 Unternehmensstatistik der Binnenschifffahrt (Law)

  ...2 erfasst jährlich folgende Erhebungsmerkmale: 1. Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit des Unternehmens, ...

• UmstBauSparkV § 4 Nichtbewertungsfähige Vermögensgegenstände (Law)

  ...lange ein Vermögensgegenstand nicht genau bewertet werden kann, ist er mit dem Betrag anzusetzen, bis zu dem eine zuverlässige Bewertung möglich ist. Solange eine Bewertung überhaupt nicht möglich ist...

• VerifZusAusfG § 4 Außergewöhnliche Umstände (Law)

  ...lle eines nuklearen Ereignisses oder eines anderen außergewöhnlichen Umstandes hat der Verpflichtete oder der Zusatzverpflichtete die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die Organisation die ih...

• WOSprAuG § 4 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)

  ...lauf der Einspruchsfrist soll der Wahlvorstand die Wählerliste nochmals auf ihre Vollständigkeit hin überprüfen. Im übrigen kann nach Ablauf der Einspruchsfrist die Wählerliste nur bei Schreibfehlern,...

• WpÜG § 4 Aufgaben und Befugnisse (Law)

  ...liche Nachteile für den Wertpapiermarkt bewirken können. Die Bundesanstalt kann Anordnungen treffen, die geeignet und erforderlich sind, diese Missstände zu beseitigen oder zu verhindern. (2...

• WasserMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...liche Zusammenhänge herstellen zu können. Es sollen Unternehmensformen dargestellt sowie deren Auswirkungen auf die eigene Aufgabenwahrnehmung analysiert und beurteilt werden können. Weiterhin soll di...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  ...lichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zuständige Wasser- und ...

• VSchDG § 4 Aufgaben der zuständigen Behörden (Law)

  ...2006/2004, 2. zur Erfüllung der Aufgaben nach den Artikeln 7 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004. ...

• SprengV 2 Anhang Zu § 2 der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) (Law)

  ...len der Tabellen der Anlage 6 oder Anlage 7 aufgeführt sind, gemeinsam in einem Raum aufbewahrt werden, so gilt als maximal zulässige Gesamtbelegung für diesen Raum die jeweils kleinste maximal zuläss...

• PTA-APrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2358) ............................................ (Bezeichnung der Lehranstalt) ...

• BArtSchV 2005 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  ...llevalia hackelii Hackels Bellevallie Caldesia parnassifolia Herzlöffel ...

• BBauG Anlage 2 (zu § 13a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2) (Law)

  ...2.6.9 in amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmäler, Denkmalensembles, Bodendenkmäler oder Gebiete, die von der durch die Länder bestimmten Denkmalschutzbehörde als archäolo...

• BWildSchV Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1) (Law)

  ...L.), Fasan (Phasianus colchicus L.), Ringeltaube (Columba palumbus L.), ...

• AufenthV Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2013, 353)

• BTÄO Anlage (zu § 4 Absatz 1a Satz 1, 2 und 3 und Absatz 6 Satz 3) (Law)

  ...lia Diploma di laurea in medicina veterinaria Università Diploma di abilitazione all´esercizio della medicina veterinaria ...

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  ...legepersonen, 2. Förderung der Selbständigkeit und Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags oder ...