BankKfm/KfrAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...kt sich auf die in den Anlagen I und II für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden L...

AltholzV § 7 Kontrolle von Altholz zur energetischen Verwertung (Law)

...keit des Einsatzes von Altholz in einer nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigten Anlage auf bestimmte Altholzkategorien beschränkt ist, hat der Betreiber der Altholzbehandlungsanlage das vor...

AUG 2011 § 7 Vorprüfung durch das Amtsgericht; Zuständigkeitskonzentration (Law)

...k des Kammergerichts entscheidet das Amtsgericht Pankow/Weißensee. (2) Das Vorprüfungsverfahren ist ein Justizverwaltungsverfahren. (3) Für das Vorprüfungsverfahren werden keine Ko...

ÖLGKontrollStZulV § 7 Durchführung von Probenahmen und Analysen (Law)

...79/700/EWG (ABl. L 187 vom 16.7.2002, S. 30, L 171 vom 5.5.2004, S. 3) in der jeweils gültigen Fassung zu berücksichtigen. (3) Für jede Probenahme ist eine Dokumentat...

AEG 1994 § 7 (weggefallen) (Law)

AFuV 2005 § 7 Amateurfunkzeugnis (Law)

...Klassen A und E eingeteilt. Das Amateurfunkzeugnis der Klasse A entspricht der harmonisierten Prüfungsbescheinigung (HAREC) der CEPT (Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikat...

AOEG 1977 § 7 Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten (Law)

...kels 14 des Gesetzes vom 20. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3150) ist ab dem 1. Januar 2008 für Kalenderjahre, die nach dem 31. Dezember 2007 beginnen, anzuwenden. Für Kalenderjahre, die vor dem 1. Januar ...

BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

...keit ermöglicht wird. Das gleiche gilt für Darlehen zur Festigung der Grundlage der bereits aufgenommenen früheren oder einer gleichwertigen selbständigen Erwerbstätigkeit.

BEGebV 2008 § 7 Alt-Sachverhalte (Law)

...7 und bis zum Ablauf des 13. Juli 2007 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen und die Gebühren aus dem Ge...

BImSchG § 7 Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...75/EU festgelegten Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten und keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorrufen. (2) In der Rechtsverordnung kann bestimmt werden, inwieweit die na...

BinSchKostV 2002 § 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft. (2) Die Nummern 233 bis 23932 der Anlage zu § 1 Absatz 2 treten am 30. November 2014 außer Kraft.

BinSchUO2008Anh IX § 7 Einbau des Positionssensors (Law)

...keit erzielt und durch Aufbauten und Sendeanlagen an Bord möglichst wenig beeinträchtigt wird.

EmsLotsV 2003 § 7 Ausnahmen von der Lotsenannahmepflicht (Law)

...kschiffen mit einer Länge bis einschließlich 60 m und einer Breite bis einschließlich 10 m im Verkehr zwischen Emden und Delfzijl oder Eemshaven und Delfzijl oder Eemshaven und Emden.

EnVKG 2012 § 7 Vermutungswirkung (Law)

...kennzeichnungen für Produkte und sonstige Produktinformationen verwendet, so wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, dass diese den dort genannten Anforderungen entsprechen.

BOKraft 1975 § 7 Grundregel (Law)

Das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal hat die besondere Sorgfalt anzuwenden, die sich daraus ergibt, daß ihm Personen zur Beförderung anvertraut sind.

EStDV 1955 § 7 (weggefallen) (Law)

EStG § 7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung (Law)

...künften sich erfahrungsgemäß auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt, ist jeweils für ein Jahr der Teil der Anschaffungs- oder Herstellungskosten abzusetzen, der bei gleichmäßiger Verteil...

EZulV 1976 § 7 Allgemeine Voraussetzungen (Law)

...keiten gehören auch Übungen oder Arbeiten in Pressluft (Druckkammern). (3) Die Zulage wird nicht gewährt neben der Minentaucherzulage nach § 23e und der Zulage für Spezialkräfte d...

FahrlG § 7 Ruhen und Erlöschen der Fahrlehrerlaubnis (Law)

...kung eines Rechtsbehelfs nicht wiederhergestellt ist. (2) Die Fahrlehrerlaubnis erlischt, wenn dem Inhaber die Fahrerlaubnis rechtskräftig oder unanfechtbar entzogen wird oder die Fahrerlaub...

FahrlGDV 2012 § 7 Preisaushang nach § 19 des Fahrlehrergesetzes (Law)

Für den Aushang ist das Muster nach Anlage 5 zu verwenden.