• GebReinigAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Gebäudereiniger/Gebäudereinigerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 71, Gebäudereiniger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Glaser/Glaserin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 72, Glaser, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• GOZ 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Zahnärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Z...

• HotelMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...zbestimmungen. (3) Die erfolgreich abgelegte Prüfung führt zu dem anerkannten Abschluss "Geprüfter Hotelmeister/Gepr...

• GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)

  (1) Für Amtshandlungen 1. der Bundesbehörden und der Landesbehörden nach dem Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter und ...

• FeV 2010 § 1 Grundregel der Zulassung (Law)

  Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen ist jeder zugelassen, soweit nicht für die Zulassung zu einzelnen Verkehrsarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.

• GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 707 - 712) Abschnitt A: Gemeinsame berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten ...

• KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Konditor/Konditorin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 58, Konditoren, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)

  ...zbuch gelten entsprechend.

• IndKfmAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Industriekaufmann/Industriekauffrau wird staatlich anerkannt.

• KlauenPflPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  (1) Zum Nachweis von Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten, die durch die berufliche Fortbildung zum Geprüften Klauenpfleger und zur Geprüften Klauenpflegerin erworben worden sind, kann die zustän...

• MarkenV 2004 § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten (Law)

  (1) Für die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Bes...

• Min/TafelWV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Verordnung gilt für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von natürlichem Mineralwasser, von Quellwasser und Tafelwasser sowie von sonstigem in zur Abgabe an den Verbraucher bestimm...

• MitbestGWO 2 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  (1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus mehreren Betrieben, so bestimmen sich die Wahl und die Abberu...

• MSchnAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Maßschneider/Maßschneiderin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 19, Damen- und Herrenschneider, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnun...

• LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...III der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4...

• LeasFachwirtPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  (1) Zum Nachweis von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Leasingfachwirt/zur Leasingfachwirtin erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfunge...

• RHmV 1994 § 1 Höchstmengen für Lebensmittel (Law)

  ...zbuches auch dann nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn ihr Gehalt an diesen Stoffen ganz oder teilweise auf Verunreinigungen der Luft, des Wassers oder des Bodens zurückzuführen ist. Satz 1 gilt...

• RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

  ...zbl. I S. 1495); Artikel III Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung der Verordnung über die Wirtschaftsverwaltung vom 1. September 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 1569) in der Fassung der Verordnung zur Än...

• SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...zbuches, die nach Inkrafttreten der Vorschriften dieses Kapitels Bestandteil des Sozialgesetzbuches werden, gilt dies nur, soweit diese besonderen Teile mit Zustimmung des Bundesrates die Vorschriften...