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VersatzV § 3 Vorrang der Rückgewinnung von Metallen (Law)
...lle, welche die in Anlage 1 aufgeführten Metallgehalte erreichen, dürfen weder zur Herstellung von Versatzmaterial noch unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt werden, wenn die Gewinnung der Metall...
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VRV § 3 Gestaltung und Benutzung des Registerblatts (Law)
...ls Masse rechtskräftig abgewiesen worden ist, die Eröffnung, Einstellung und Aufhebung eines Insolvenzverfahrens, die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzver...
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VStG 1974 § 3 Befreiungen (Law)
...llschaft Rheinland-Pfalz mbH, Saarländische Kapitalbeteiligungsgesellschaft mbH, Gesellschaft für Wagniskapital Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Schleswig-Holstein Gesellschaft mit beschränkt...
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UVSV § 3 Anforderungen an den Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten (Law)
...llen nach Anlage 3 in ausreichender Zahl bereitgehalten werden und jeder Nutzerin und jedem Nutzer vor der Nutzung eines UV-Bestrahlungsgerätes durch das Personal des Betreibers eine solche Schutzbril...
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TierImpfStKostV 2010 § 3 Ermäßigung und Befreiung (Law)
...liches Interesse an dem Inverkehrbringen des Mittels auf Grund des Anwendungsgebietes besteht und der Antragsteller infolge der Seltenheit der Anwendungsfälle einen im Verhältnis zu der nach der Anlag...
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TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)
...lich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Vorrichtungen zum Ruhigstellen sowie Ausrüstungen und Anlagen für das Betäuben, Schlachten oder Töten der Tiere...
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WehrPflG § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht (Law)
...lb der Bundesrepublik Deutschland verbleiben wollen oder einen nicht genehmigungspflichtigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland über drei Monate ausdehnen wollen. Die Genehmigung ist ...
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VWDG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)
...llen, die die Daten an das Bundesverwaltungsamt übermittelt haben. Werden die Daten von Staatsanwaltschaften übermittelt, muss kein Einvernehmen hergestellt werden. (2) Stellt das Bundesverw...
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SUG § 3 Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (Law)
...lichten, die die in Buchstaben B und E der Anlage genannten Einzelregelungen den Mitgliedstaaten zur Verwaltung oder ihren Verwaltungsbehörden für einen Fall vorbehalten oder zuweisen.
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SVFAngAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Leistungen in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung, 4.2 Leistungen in der Alterssicherung der Landwirte, ...
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PflSchG 2012 § 3 Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz (Law)
...l. L 309 vom 24.11.2009, S. 71) in der jeweils geltenden Fassung, 2. die Gesunderhaltung und Qualitätssicherung von Pflan...
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PfWirtAusbV 2010 § 3 Struktur der Ausbildung (Law)
...ldung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Pferdehaltung und Service, ...
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PKDBSa § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen (Law)
...lichtungen gewährleistet ist. Sie kann in solchen Fällen an Stelle des bisherigen obersten Organs der übernommenen Pensionskasse eine besondere Mitgliedervertretung einrichten, die an Stelle der Haupt...
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SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)
...Leistungsträger Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Arbeitslosengeld oder von der sozialen oder einer privaten Pflegeversicherung Pflegeunterstützungsgeld beziehen, wen...
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SiebdrAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)
...legende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach ...
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SLV 2002 § 3 Ordnung der Laufbahnen (Law)
...Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten sind den Laufbahngruppen der Mannschaften, der Unteroffiziere und der Offiziere zugeordnet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. §...
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SortSchG 1985 § 3 Unterscheidbarkeit (Law)
...ls von jeder anderen am Antragstag allgemein bekannten Sorte deutlich unterscheiden läßt. Das Bundessortenamt teilt auf Anfrage für jede Art die Merkmale mit, die es für die Unterscheidbarkeit der Sor...
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StBerG § 3 Befugnis zu unbeschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)
...llschaften, Rechtsanwaltsgesellschaften, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Buchprüfungsgesellschaften. 4. (weggefallen) ...
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SteinAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...llen von Bauteilen aus mineralisch- und kunststoffgebundenen Materialien, 13. Herstellen von Bauteilen aus natürlichen und k...
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TexRAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lanen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, 6. Erstellen und Anwenden von technischen Unterlagen, ...