• WeinÜV 1995 § 2 Ausnahmegenehmigung (Law)

  ...uständige Stelle kann bei gesundheitlicher Unbedenklichkeit zur Vermeidung unbilliger Härten im Einzelfall durch Ausnahmegenehmigung zulassen, dass vorschriftswidrige Erzeugnisse in den Verkehr gebrac...

• WeinV 1995 § 2 Landweingebiete (Law)

  ...20. Rheinischer Landwein, 21. Saarländischer Landwein, 22. ...

• ZuG 2012 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...uteilungsperiode 2008 bis 2012. Soweit sich Regelungen des Zuteilungsgesetzes 2007 über die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 hinaus erstrecken, werden sie durch die Regelungen dieses Gesetzes ersetzt. ...

• ZZulV 1998 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...uot;Verbraucher": Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches; dem Verbraucher stehen Gaststätten, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung sowie Gewerbetr...

• ZO-Ärzte Anlage (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...ulassung beendet am ....................................... 18. Zulassung ruht seit ........................................ 19. Zulassung ent...

• AVAG 2001 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Urkunde, auf die oder den der jeweils auszuführende Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrag nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder das jeweils durchzuführende Abkommen nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 Anwendung fi...

• BankKfm/KfrAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...usbildung dauert drei Jahre.

• BaugeräteFAusbV 1997 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...usbildung dauert drei Jahre.

• AMVerkRV Anlage 2b (zu § 2 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

  ...ubereitungen Pflaumen und deren Zubereitungen ...

• AsylVfG 1992 § 2 Rechtsstellung Asylberechtigter (Law)

  ...ung nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge. (2) Unberührt bleiben die Vorschriften, die den Asylberechtigten eine günstigere Rechtsstellung einräumen. (3) Auslän...

• AtAV 2009 § 2 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)

  ...ung in der jeweils geltenden Fassung sowie eine Anzeige nach § 20 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr ...

• BBG 2009 § 2 Dienstherrnfähigkeit (Law)

  ...und Beamte zu haben, besitzen der Bund sowie bundesunmittelbare Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die dieses Recht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes besi...

• AAppO Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...ungen) Immunologie, Impfstoffe und Sera Gesamtumfang: 238 Unterrichtsstunden mit einem Anteil von 84 Unterrichtsstunden praktischen Übungen und 42 U...

• AEntG 2009 § 2 Allgemeine Arbeitsbedingungen (Law)

  ...und Beschäftigungsbedingungen von Schwangeren und Wöchnerinnen, Kindern und Jugendlichen und 7. die Gleichbehandlung von Männern und Frauen ...

• AO 1977 § 2 Vorrang völkerrechtlicher Vereinbarungen (Law)

  ...uerung und zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung oder doppelten Nichtbesteuerung mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zu erlassen. Konsultat...

• BeschussV § 2 Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern (Law)

  ...ung durch die Rohrmündung ist nicht erlaubt. Die Zündung muss bei Auslösung des Zündmechanismus sofort erfolgen. Die geprüfte und zulässige Zündungsart ist in die Böller-Beschussbescheinigung aufzuneh...

• BetrVG § 2 Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber (Law)

  ...uensvoll und im Zusammenwirken mit den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen zum Wohl der Arbeitnehmer und des Betriebs zusammen. (2) Zur Wahrnehmung der in dies...

• BinSchPatentV 1998 § 2 Unberührt bleibende Vorschriften (Law)

  ...und Sportfahrzeugen auf Wasserstraßen der Zonen 1 und 2, 4. Fahrzeugen, die ausschließlich zur Verwendung im Hamburger Hafen bestimmt sind, ...

• BinSchUO 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 II S. 2, 4, 24; 1996 II S. 399, Anlageband; 2003 II S. 130, 132, 136), zuletzt geändert durch die Entschließungen MEPC.200(62) und MEPC.201(62) vom 15. Juli 2011 (BGBl. 2012 II S. 1194, 1195, 1206),...

• BewG§55Abs3/4DV § 2 (Law)

  ...ung forstwirtschaftlicher Nutzungen, deren Gesamtfläche 30 ha übersteigt. (2) Für die Bewertung forstwirtschaftlicher Nutzungen, deren Gesamtfläche größer ist als 2 ha, jedoch 3...