THW-AbrV § 5 Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf Auslagenerstattung (Law)

...Kostenerstattungsansprüche gegenüber dem Begünstigten an das Technische Hilfswerk abtritt. (5) Auf die Erhebung von Kosten bei Fehlalarmierungen wird verzichtet, sofern ein Kostenträger nich...

TauchPrV 2000 § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

...ktischen Teil. (2) Die Prüfungsteile können an verschiedenen Prüfungsterminen geprüft werden. Dabei ist mit dem letzten P...

StV/WasAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Aus...

ZensTeG § 5 Unterstichprobe für Verfahrenstests und methodische Untersuchungen (Law)

...ken. Die Gemeinden und Gebäude werden aus der Stichprobe nach § 4 Abs. 1 durch mathematische Zufallsverfahren ausgewählt.

BöttchAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...kt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit e...

BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)

...keit sind anzugeben. Die Bauaufsichtsbehörde kann gestatten, daß die Standsicherheit auf andere Weise als durch statische Berechnungen nachgewiesen wird. Sie kann auf die Vorlage eines besonderen Nach...

BauStoffPrAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5. Anwenden von Informationssystemen und Kommunikationstechniken, 6. Planen, Vorbereiten und ...

AMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)

...ktische Unterweisungen gründliches Wissen und praktisches Können in erster Hilfe vermitteln. (2) Als Nachweis über die Ausbildung in erster Hilfe gilt insbesondere: ...

AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)

...kennungsstelle von Bewertungsstellen im Sinne des Artikels 7 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 13 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 der Kommission vom 30. April 2013 über die ...

AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)

...können sein 1. Mindestentgeltsätze, die nach Art der Tätigkeit, Qualifikation der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen und Regionen differieren...

BBiG 2005 § 5 Ausbildungsordnung (Law)

...ksichtigung der hierbei erworbenen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten angerechnet werden kann, 5. dass über das in Absatz ...

BDSG 1990 § 5 Datengeheimnis (Law)

...keit auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort.

ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

...ksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erla...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Mark monatlich, ...

BergtechAusbV § 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte (Law)

...keit erworben hat. (2) Die Abschlussprüfung besteht aus den Teilen 1 und 2. (3) Teil 1 soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres durchgeführt werden, Teil 2 am Ende der Beruf...

BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

...53 des Berufsbildungsgesetzes oder nach den §§ 25, 42 der Handwerksordnung erworben wurden, 2. für das Bewachungsgewerbe einschlägige Abschl...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

...kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)

...kanntzugeben. (2) Der Schutz durch die Bundespolizei beschränkt sich auf die Grundstücke, auf denen die Verfassungsorgane oder die Bundesministerien ihren Amtssitz haben.

EStDV 1955 § 5 (weggefallen) (Law)