• StrlSchV 2001 § 5 Dosisbegrenzung (Law)

  ...55, 56 und 58 nicht überschritten werden. Die Grenzwerte der effektiven Dosis im Kalenderjahr betragen nach § 46 Abs. 1 für den Schutz von Einzelpersonen der Bevölkerung 1 Millisievert und nach § 55 A...

• THW-AbrV § 5 Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf Auslagenerstattung (Law)

  ...vollständiger Verzicht soll dem Ausnahmefall vorbehalten sein. Ein Rechtsanspruch auf einen Verzicht besteht nicht. Wenn eine Stelle die Anforderung des Technischen Hilfswerks von der Zusage eines vol...

• TauchPrV 2000 § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfung gliedert sich in 1. einen fachtheoretischen Teil und 2. ...

• StV/WasAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• ZensTeG § 5 Unterstichprobe für Verfahrenstests und methodische Untersuchungen (Law)

  Für Verfahrenstests, statistisch-methodische Untersuchungen sowie weitere Qualitätsprüfungen werden Stichprobenerhebungen (Zusatzerhebungen bei Meldebehörden und Personen, §§ 6 und 9, eine Gebäude- un...

• BöttchAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Die Zwischenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre auf...

• BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)

  ...vorzulegen. (4) Für die Prüfung des Schallschutzes und des Wärmeschutzes sind, soweit erforderlich, Einzelnachweise durch Zeichnung, Beschreibung, Berechnung, Prüfzeugnisse oder Gutachten vo...

• BauStoffPrAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Anwenden von Informationssystemen und Kommunikationstechniken, 6. Planen, Vorbereiten und ...

• AMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)

  ...vorgeschrieben ist und Gegenstand der Ausbildung war, 3. eine Bescheinigung über die Ausbildung als Schwesternhelferin oder ...

• AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)

  ...vom Anwendungsbereich eines Tarifs berührten Länder. (5) Die Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften wird von den nach diesen Vorschriften zuständigen Behörden überwacht. Für Sch...

• AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)

  ...von Beiträgen und die Gewährung von Leistungen im Zusammenhang mit Urlaubsansprüchen nach Nummer 2 durch eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien, wenn sichergestellt ist, dass der auslän...

• BBiG 2005 § 5 Ausbildungsordnung (Law)

  ...5. die Prüfungsanforderungen. (2) Die Ausbildungsordnung kann vorsehen, 1. ...

• BDSG 1990 § 5 Datengeheimnis (Law)

  Den bei der Datenverarbeitung beschäftigten Personen ist untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen (Datengeheimnis). Diese Personen sind, soweit sie bei nich...

• ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit ...

• BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

  ...550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Mark monatlich, ...

• BergtechAusbV § 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte (Law)

  ...vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres durchgeführt werden, Teil 2 am Ende der Berufsausbildung.

• BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

  ...5, 42 der Handwerksordnung erworben wurden, 2. für das Bewachungsgewerbe einschlägige Abschlüsse auf Grund von Rechtsvorschriften, die von d...

• BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

  ...von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

• BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)

  (1) Die Bundespolizei kann Verfassungsorgane des Bundes und Bundesministerien gegen Gefahren, die die Durchführung ihrer Aufgaben beeinträchtigen, schützen, wenn diese darum ersuchen und Einvernehmen ...