• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 20/12 (Urteil)

  ...und Verweisung auf nachfolgende Fachplanungen, welche anschließend in eine das Stadium der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB erreichende Bebauungsplanänderung münden und ein hinreichendes Erschließung...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 24/10 (Urteil)

  ...und der spezielleren Festsetzungsmöglichkeiten der § 9 Abs. 1 Nr. 13 und 21 BauGB eine Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB, welche ebenfalls die Sicherung einer Versorgungsleitung bezweckt, ausge...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 198/15 (Urteil)

  ...undstückseigentümer ebenso wie bei den in §§ 873, 875 und 877 BGB genannten Verfügungen auf die Tätigkeit des Grundbuchamts angewiesen und die damit verbundenen, nicht beeinflussbaren Verzögerungen. ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 4/11 (Urteil)

  ...BauGB weniger geeigneten (relativen) Kriterien (wie Grundflächen- und Geschossflächenzahl) abgegrenzt (vgl. auch Beschluss vom 21. Juni 2007 - BVerwG 4 B 8.07 - BRS 71 Nr. 83 S. 385 m.w.N.), nicht jed...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 B 62/16 (Urteil)

  ...undesverwaltungsgerichts vom 17. Mai 2002 - 4 C 6.01 - (Buchholz 406.11 § 154 BauGB Nr. 4 S. 10) und vom 27. November 2014 - 4 C 31.13- (Buchholz 406.11 § 154 BauGB Nr. 7 Rn. 12). Zutreffend entnimmt ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 11/14 (Urteil)

  ...BauGB Nr. 5 S. 10 und vom 30. Oktober 1992 - BVerwG 4 NB 44.92 - Buchholz 406.11 § 17 BauGB Nr. 6 S. 14) und die Veränderungssperre damit auch eher als für andere endet. § 17 Abs. 1 Satz 2 BauGB ist a...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 86/13 (Urteil)

  ...BauGB [2014], § 145 Rn. 16 f.) und kann deshalb Gegenstand einer Zwischenverfügung sein (vgl. Meikel/Böttcher, GBO, 11. Aufl., § 18 Rn. 84 mwN zu den Genehmigungen nach den §§ 24 und 51 BauGB). ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 32/13 (Urteil)

  ...undstücken der Beschwerdeführerin in den Verfahren 4 BN 30. und 31.13, auf denen seit 1893 ein Quarzporphyr-Steinbruch betrieben wird. Derzeit betreibt sie den Steinbruch auf der Grundlage einer immis...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 47/14 (Urteil)

  ...BauGB und des Regelungszusammenhanges zwischen § 34 Abs. 1 BauGB und § 34 Abs. 2 BauGB überhaupt möglich und denkbar ist, dass es sich bei einem faktischen Baugebiet im Sinne des § 34 Abs. 2 BauGB (hi...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat) - 1 BvR 2880/11 (Urteil)

  ...undesrechtsanwaltskammer, der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. und der Zentralverband der Deutschen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentüm...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 60/09 (Urteil)

  ...BauGB umfasst die Durchführung der Sanierung die Ordnungsmaßnahmen (§ 147 BauGB) und die Baumaßnahmen (§ 148 BauGB) innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets, die nach den Zielen und Zweck...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 13/17 (Urteil)

  ...BauGB nicht an die Festsetzungen nach § 9 BauGB und nach der aufgrund von § 9a BauGB erlassenen Baunutzungsverordnung gebunden. Ein wesentlicher Unterschied zum qualifizierten Bebauungsplan liegt desh...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 15/17 (Urteil)

  ...BauGB nicht an die Festsetzungen nach § 9 BauGB und nach der aufgrund von § 9a BauGB erlassenen Baunutzungsverordnung gebunden. Ein wesentlicher Unterschied zum qualifizierten Bebauungsplan liegt desh...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 5/10 (Urteil)

  ...und dem Senat im Eilverfahren angenommen. Die Situation des klägerischen Grundstücks werde ganz wesentlich von einer Grundschule mitbestimmt. Diese habe eine Funktion und eine Größe, die in einem rein...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 66/09 (Urteil)

  ...undsatzrügen 27, 28, 30 bis 32 und 35 bedürfen insoweit näherer Betrachtung. Gleiches gilt für die Divergenzrüge B.II.1 und die Grundsatzrüge B.I.43 zur Ergebnisrelevanz der Abwägungsfehler. Die Diver...

• Beschluss vom Verwaltungsgericht Schwerin (7. Kammer) - 7 B 130/12 (Urteil)

  ...§§ 4, 6 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – BImSchG – in Verbindung mit § 1 Abs. 1 bis 3, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Spalte 2 Nr. 7.1 Buchst. a der Anlage der Verordnung über genehmigungsbed...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 VR 5/14, 4 VR 5/14 (4 CN 4/14) (Urteil)

  ...BauGB, 7. Aufl. 2006, § 45 Rn. 30) und dient dazu, den Grund und Boden entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans so zu gestalten, dass dessen Verwirklichung möglich ist (BT-Drs. 3/336 S. 73). ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 21/15 (Urteil)

  ...undesrecht übergeleitet worden sei und damit revisibles Recht darstelle. Nach dieser Vorschrift gelten bei Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes bestehende baurechtliche Vorschriften und festgestellte s...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 6/17 (Urteil)

  ...33 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichti...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 65/09 (Urteil)

  ...und mit hinreichender Sicherheit zur Errichtung von Windkraftanlagen führten, die nach ihrer Anzahl und Energiemenge auch mit Blick auf den Bundesdurchschnitt geeignet seien, einen gewichtigen und den...