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TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)
(1) Zusätzlich zu den Anforderungen an die Betäubung nach Artikel 4 Absatz 1 Satz 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Tiere so zu betäuben, dass sie schnell und unter Vermeidung von Schmerz...
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TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 2989 - 2992) 1. ...
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TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)
...§ 2a Absatz 1, des § 16 Absatz 5 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 3 und 4 und des § 18a Nummer 1 und 2 des Tierschutzgesetzes, von denen § 18a zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 9. Dezemb...
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TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)
...12, 2993) Betäubungsverfahren ...
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TierSchlV 2013 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...§ 12 Absatz 3 Satz 1 ein Wirbeltier tötet, 4. entgegen § 12 Absatz 4 Satz 1 ein Tier nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Wei...
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TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)
(1) Zusätzlich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind die Tiere so zu betreuen, ruhigzustellen, zu betäuben, zu schlachten oder zu töten, dass bei ihnen ni...
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TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)
Zusätzlich zu den Anforderungen an die Auslegung, den Bau und die Ausrüstung von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes siche...
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TierSchlV 2013 § 19 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.
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TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung dient dem Schutz von Tieren im Zusammenhang mit der Schlachtung oder Tötung, insbesondere der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates vom 24. September 2009 über ...
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TierSchlV 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Tier: jedes lebende Tier; 2. ...
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TierSchlV 2013 § 10 Aufbewahren von Krebstieren (Law)
Das Aufbewahren lebender Krebstiere auf Eis ist verboten. Sie dürfen nur im Wasser oder nur vorübergehend während des Transports in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abgabe an den Endverbraucher auf ...
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TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)
...§§ 6, 7 Absatz 1 und 2 Satz 1 und § 14 bis zum 8. Dezember 2019 die §§ 6, 7 Absatz 1 und 2 Satz 2, Absatz 3, 4 und 8, § 12 Absatz 2 sowie § 13 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 3 Teil II Nummer...
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TierSchlV 2013 § 9 Aufbewahren von Fischen (Law)
(1) Lebende Fische dürfen nur in Behältern aufbewahrt werden, deren Wasservolumen den Tieren ausreichende Bewegungsmöglichkeiten bietet. Unverträgliche Fische müssen voneinander getrennt gehalten werd...
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TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
(1) Tiere, die durch Anwendung eines mechanischen oder elektrischen Gerätes betäubt oder getötet werden sollen, sind in eine solche Stellung zu bringen, dass das Gerät ohne Schwierigkeiten, genau und ...
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TierSchlV 2013 § 15 Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften (Law)
(1) Soweit das Töten von Tieren weder durch innerstaatliches Recht noch durch einen unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union geregelt ist, gelten die A...
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TierSchlV 2013 § 8 Betreuen von Tieren, die sich nicht in Behältnissen befinden (Law)
(1) Der Betreiber eines Schlachthofes hat sicherzustellen, dass 1. kranke oder verletzte sowie noch nicht abgesetzte Tiere nach ...
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TierSchlV 2013 § 7 Allgemeine Vorschriften über das Betreuen von Tieren (Law)
(1) Das nach Anhang II Nummer 1.2. der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 im Falle der Verwendung einer automatischen Be- oder Entlüftung erforderliche Alarmsystem muss den betreuenden Personen eine Betrie...
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TierSchlV 2013 § 4 Sachkunde (Law)
...§ 4 Absatz 2 der Tierschutz-Schlachtverordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405) in der bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Fassung bis zum 31. Dezember 2012 ausgestellt worden sind, gelten bis zum 8....
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TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)
...§ 12 Absatz 1 erfüllt werden. (3) Abweichend von § 12 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Anlage 1, kann die zuständige Behörde befristet für eine nicht behördlich veranlasste Bestandsrä...