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ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)
...§ 6 oder § 7 den Gegenwert von acht Millionen Tonnen Kohlendioxid für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 übersteigt, wird die über die Zuteilungen nach § 6 oder § 7 hinausgehende Zuteilungsmenge ante...
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ZuG 2007 § 12 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
...§ 16. Abweichend von § 7 Abs. 1 Satz 3 errechnet sich die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach § 7 Abs. 1 Satz 1 zuzuteilen sind, nach Formel 5 des Anhangs 1 zu diesem Gesetz. (3) Im ...
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ZuG 2012 Inhaltsübersicht (Law)
...§ 11 Kuppelgas § 12 Besondere Härtefallregelung ...
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ZuG 2007 Inhaltsübersicht (Law)
...§ 12 Frühzeitige Emissionsminderungen § 13 Prozessbedingte Emissionen ...
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ZuG 2012 Anhang 2 (zu § 9 Abs. 3 und § 12 Abs. 1) (Law)
...zugehöriger Dampfkessel einschließlich Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen, die dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. A...
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ZuG 2007 § 2 Anwendungsbereich (Law)
Dieses Gesetz gilt für diejenige Freisetzung von Treibhausgasen durch Anlagen, welche dem Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt du...
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ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)
...zugeteilte Berechtigungen sind kostenlos. Die Erhebung von Gebühren und Auslagen nach § 23 dieses Gesetzes sowie nach § 22 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578),...
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ZuG 2007 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...§ 9 Abs. 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet oder 3. entgegen § 9 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 21 Abs....
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ZuG 2012 § 4 Nationale Emissionsziele (Law)
...§ 5 Abs. 1 und für eine Veräußerung nach § 19 zurückbehalten werden. (3) Übersteigt die Gesamtmenge der nach den Vorschriften dieses Gesetzes mit Ausnahme der nach § 9 für Neuanlagen zuzutei...
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ZuG 2012 § 10 Einstellung des Betriebes von Anlagen (Law)
...§ 9 Abs. 4 Satz 1 des Zuteilungsgesetzes 2007 vorliegen, werden auf Antrag für die übernehmende Anlage zusätzlich zu der Zuteilung nach § 6 oder § 7 auf Antrag Berechtigungen in einer Anzahl zugeteilt...
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ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)
...§ 6 an Kuppelgas erzeugende Anlagen werden zu den nach § 6 Abs. 5 maßgeblichen Emissionen die Emissionen hinzugerechnet, die aus der Verwertung der weitergeleiteten Kuppelgase in Anlagen im Sinne von ...
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ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)
...12 werden unbeschadet des § 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu. Über die Verwendung der Erlöse wir...
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ZuG 2012 § 21 Verfahren (Law)
...12 zur Verfügung stehende Menge von 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr in regelmäßigen Abständen in gleichen Teilmengen angeboten. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsvero...
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ZuG 2012 § 23 Zuständige Behörde (Law)
...§ 20 Abs. 1 Satz 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist. ...
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ZuG 2007 § 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)
...§ 7 Abs. 1 Satz 2, § 8 Abs. 1 Satz 5, § 11 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 4, § 12 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 4 Satz 3 und § 13 Abs. 2 Satz 2 erlassen, die bei der Berechnung der Anzahl zuzuteilender Berech...
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ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)
...§ 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 einen Sachverständigen beauftragen. Zu dem in § 10 Abs. 4 erster Halbsatz des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artik...
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ZuG 2007 § 20 Ausschluss der Überführung von Berechtigungen (Law)
...§ 6 Abs. 4 Satz 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, werd...
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ZuG 2012 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...12 nationale Ziele für die Emission von Treibhausgasen in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung, die Ausgabe und die Veräußerung von Emissionsberechtigungen festzulegen.
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ZuG 2012 § 13 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)
...zug nach § 11 Abs. 2, für die Bestimmung der dem Kuppelgaseinsatz zuzurechnenden Produktionsmenge nach § 11 Abs. 3 sowie für die Neuberechnung nach § 11 Abs. 3 bis 5; ...
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ZuG 2012 § 20 Aufkommen (Law)
...§§ 7 bis 9 oder nach § 12 erhalten, die auf die Produktion von Strom entfallende Zuteilungsmenge um einen Faktor verringert, der dem Verhältnis von 38 Millionen Berechtigungen pro Jahr zur gesamten jä...