LuftVG § 1b (Law)

...§ 1a Abs. 1 außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes betrieben, so sind international verbindliche Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften im Sinne des Artikels 37 Abs. 2 Buchstabe c und des...

KredWG § 1b (weggefallen) (Law)

AÜG § 1b Einschränkungen im Baugewerbe (Law)

...§ 1 in Betriebe des Baugewerbes für Arbeiten, die üblicherweise von Arbeitern verrichtet werden, ist unzulässig. Sie ist gestattet a) zwische...

StromStV § 1b Strom aus erneuerbaren Energieträgern (Law)

...§ 2 Nummer 7 des Gesetzes verzichtet. (2) Biomasse im Sinn des § 2 Nummer 7 des Gesetzes sind ausschließlich Stoffe, die nach der Biomasseverordnung vom 21. Juli 2001 (BGBl. I S. 1234), die ...

LTV Anlage 1b (zu § 1 Absatz 1a) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010 309 - 316) B. Tabelle der Lotsabgaben (ab 1.1.2012) Teil I ...

GärtnAusbV Anlage 1b (zu § 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1996, S. 393 - 395) ...

KäseV Anlage 1b (zu § 8) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1993, 2443 - 2444) ...

StGBEG Art 1b Anwendbarkeit der Vorschriften des internationalen Strafrechts (Law)

Soweit das deutsche Strafrecht auf im Ausland begangene Taten Anwendung findet und unterschiedliches Strafrecht im Geltungsbereich dieses Gesetzes gilt, finden diejenigen Vorschriften Anwendung, die a...

EnergieStV § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz (Law)

...§ 2 Absatz 3 des Gesetzes genannten Zwecken verwendet oder abgegeben werden. (5) Als gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme (KWK) im Sinn der §§ 3 und 53 bis 53b des Gesetzes gilt die glei...

AOEG 1977 § 1b Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe (Law)

§ 64 Abs. 6 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 20. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1850) ist ab dem 1. Januar 2000 anzuwenden.

PflBeschauV 1989 § 1b Anzeigepflichten in besonderen Fällen (Law)

Wer Kartoffeln mit Ursprung in Polen zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken anbauen, aufbereiten, lagern oder verarbeiten will, hat dies unter Angabe des Datums des Eintreffens der Kartoffeln, des A...

BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

AtVfV § 1b Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen (Law)

...§ 7a in Verbindung mit § 55 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte...

BSAVfV § 1b Art und Weise der Einreichung der Anträge in elektronischer Form (Law)

(1) Die elektronischen Dokumente sind in der in Anlage 1 bezeichneten Art und Weise einzureichen. (2) Die elektronischen Dokumente können ebenfalls ohne elektronische Signatur in Papierform ...

BetrAVG § 1b Unverfallbarkeit und Durchführung der betrieblichen Altersversorgung (Law)

(1) Einem Arbeitnehmer, dem Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung zugesagt worden sind, bleibt die Anwartschaft erhalten, wenn das Arbeitsverhältnis vor Eintritt des Versorgungsfalls, jedo...

UStG 1980 § 1b Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge (Law)

...§ 1a Abs. 1 Nr. 2 genannten Personen gehört, ist unter den Voraussetzungen des § 1a Abs. 1 Nr. 1 innergemeinschaftlicher Erwerb. (2) Fahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind ...

LuftPersVDV 2 Anlage 1B Lehrplan für die praktische Ausbildung zum Erwerb der Lizenz für Privatflugzeugführer (Law)

...§ 14 1. DV LuftPersV bleibt unberührt. Die Ausbildungszeit auf einem synthetischen Flugübungsgerät zählt nicht zur erforderlichen Flugausbildungszeit gemäß § 1 (3) LuftPersV. ...

AMVerkRV Anlage 1b (zu § 1 Abs. 1 Nr. 2, § 7 Abs. 1 Nr. 2 und § 8 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1988, 2156 - 2157; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

StVG § 1b Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen (Law)

...§ 1a vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden; dabei muss er derart wahrnehmungsbereit bleiben, dass er seiner Pflicht nach Absatz 2 jederzeit nachkommen kann. (...

BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 578 - 579 1. Die elektronischen D...