BinSchG § 3e Übertragungsermächtigung (Law)

...§ 3 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 und 6, und Absatz 4, auch in Verbindung mit Absatz 6, und § 3b Absatz 1 können durch Rechtsverordnung auf die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffah...

KraftStG (XXXX) §§ 3e bis 3h (weggefallen) (Law)

BSeeSchG § 3e (Law)

Wird ein Schiff bei der Überprüfung im Sinne von § 14 des Schiffssicherheitsgesetzes vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860) und im Sinne 1. ...

FMStFG § 3e Kostenerstattungen (Law)

...§§ 6 bis 8a sowie nach dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, dem Restrukturierungsfondsgesetz, § 20 Absatz 2 bis 4 des Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes oder der Verordnung (EU) Nr. 8...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3e (Anlage VIe des BBesG) (Law)

...§ 55 Abs. 4) - Unterkunft oder Verpflegung - (Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 3e (Anlage VIe des BBesG) (Law)

...§ 55 Abs. 4) - Unterkunft oder Verpflegung -(Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 3e (Anlage VIe des BBesG) (Law)

...§ 55 Abs. 4) - Unterkunft oder Verpflegung - (Monatsbeträge in DM) ...

UVPG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...§§ 58 und 59 und bei SUP-pflichtigen Plänen und Programmen eines anderen Staates nach den §§ 62 und 63. (2) Bei Vorhaben oder Teilen von Vorhaben, die ...

UVPG § 50 Bauleitpläne (Law)

...§§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die Überwachung nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs durchgeführt. Eine nach diesem Gesetz vor...

UVPG § 69 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 65 Absatz 1 oder ohne Plangenehmigung nach § 65 Absatz 2 Satz 1 ein Vorhaben durchführt, 2. einer vollziehbaren Auflage nach § 66 Absatz 2...

UVPG § 28 Überwachung (Law)

...§ 26 zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für 1. die im Zulassungsbescheid festgelegten Merkmale des Vorhabens und des Standorts sowie ...

UVPG § 40 Umweltbericht (Law)

...§ 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2, 6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgr...

UVPG § 68 Überwachung (Law)

...§ 65 durchgeführt werden. Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gilt dies insbesondere für die im Planfeststellungsbescheid festgelegten Merkmale des Vorhabens und des Standorts, für die Maßnahmen, mit denen e...

UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...§§ 47 und 49, 3. Beschlüsse nach § 10 des Baugesetzbuchs über die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen, durch die die Zu...

UVPG § 45 Überwachung (Law)

...§ 41 genannten Behörden zugänglich zu machen und bei einer erneuten Aufstellung oder einer Änderung des Plans oder Programms zu berücksichtigen. (5) Zur Erfüllung der Anforderungen nach Absa...

UVPG Inhaltsübersicht (Law)

...§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen ...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

UVPG § 48 Raumordnungspläne (Law)

...§ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes nicht anzuwenden.

UVPG § 52 Landschaftsplanungen (Law)

Bei Landschaftsplanungen richten sich die Erforderlichkeit und die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung nach Landesrecht.

AsylVfG 1992 § 3e Interner Schutz (Law)

...§ 3d hat und 2. sicher und legal in diesen Landesteil reisen kann, dort aufgenommen wird und vernünftigerweise erwartet werden kann, dass er...