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UVPG § 50 Bauleitpläne

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

(1) Werden Bebauungspläne im Sinne des § 2 Absatz 6 Nummer 3, insbesondere bei Vorhaben nach Anlage 1 Nummer 18.1 bis 18.9, aufgestellt, geändert oder ergänzt, so wird die Umweltverträglichkeitsprüfung einschließlich der Vorprüfung nach den §§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die Überwachung nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs durchgeführt. Eine nach diesem Gesetz vorgeschriebene Vorprüfung entfällt, wenn für den aufzustellenden Bebauungsplan eine Umweltprüfung nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs durchgeführt wird.

(2) Besteht für die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Bauleitplans nach diesem Gesetz eine Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung, wird hierfür unbeschadet der §§ 13, 13a und 13b des Baugesetzbuchs eine Umweltprüfung einschließlich der Überwachung nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs durchgeführt.

(3) Wird die Umweltverträglichkeitsprüfung in einem Aufstellungsverfahren für einen Bebauungsplan und in einem nachfolgenden Zulassungsverfahren durchgeführt, soll die Umweltverträglichkeitsprüfung im nachfolgenden Zulassungsverfahren auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen des Vorhabens beschränkt werden.

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Zitiert von

Beschluss vom Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 ME 58/22
14. Juli 2022
1 ME 58/22 14. Juli 2022
Urteil vom Verwaltungsgericht Münster - 2 K 673/16
12. Oktober 2021
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Beschluss vom Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 ME 110/21
11. Oktober 2021
1 ME 110/21 11. Oktober 2021
Urteil vom Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (12. Senat) - 12 KN 112/20
24. Juni 2021
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Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg - 10 S 1327/20
23. Februar 2021
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Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg - 5 S 1819/20
20. Oktober 2020
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Karlsruhe - 4 K 8139/19
28. Mai 2020
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Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg - 3 S 6/20
14. April 2020
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Beschluss vom Hamburgisches Oberverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 Es 1/20.N
1. April 2020
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Urteil vom Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (12. Senat) - 12 LB 157/18
26. Februar 2020
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