AufenthG 2004 § 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (Law)

...§ 24 sowie in den Fällen der §§ 23 und 29 Abs. 3; 7. wenn ein Versagungsgrund nach § 5 Abs. 4 festgestellt worden ist. ...

Grundgesetz Artikel 49 (Law)

[aufgehoben]

AufenthG 2004 Inhaltsübersicht (Law)

AufenthG 2004 § 76 (Law)

(weggefallen)

BBhV § 49 Eigenbehalte (Law)

...§ 26 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 und stationäre Behandlungen in Rehabilitationseinrichtungen nach § 34 Abs. 1 und 2 Satz 1, höchstens für insgesamt 28 Tage im Kalenderjahr, und ...

DWG § 49 (weggefallen) (Law)

-

GBO § 49 (Law)

Werden Dienstbarkeiten und Reallasten als Leibgedinge, Leibzucht, Altenteil oder Auszug eingetragen, so bedarf es nicht der Bezeichnung der einzelnen Rechte, wenn auf die Eintragungsbewilligung Bezug ...

FlurbG § 49 (Law)

...§ 44 Abs. 3 Satz 2, bei der Abfindung in Geld gelten die §§ 52 bis 54 entsprechend. Soweit die Abfindung in Land oder durch gleichartige Rechte unmöglich oder mit dem Zweck der Flurbereinigung nicht v...

HGrG § 49 Grundsatz (Law)

Die Vorschriften dieses Teils gelten einheitlich und unmittelbar für den Bund und die Länder.

GVG § 49 (Law)

...§§ 47, 48 Abs. 1), so werden sie aus der Hilfsschöffenliste in deren Reihenfolge zugewiesen. (2) Wird ein Hauptschöffe von der Schöffenliste gestrichen, so tritt der Hilfsschöffe, der nach d...

FGO § 49 (Law)

(weggefallen)

HGB § 49 (Law)

(1) Die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. (2) Zur Veräußerung...

IStGHG § 49 Zuständigkeit (Law)

...§ 52 Abs. 1 und 2) und einer Vermögensbeschlagnahme (§ 52 Abs. 4), für die Haftentscheidungen im Falle einer vorübergehenden Übernahme (§ 55 Abs. 1) und einer Verbringung (§ 55 Abs. 6) sowie für die g...

PatG § 49 (Law)

...§§ 34, 37 und 38, sind nach § 45 Abs. 1 gerügte Mängel der Zusammenfassung beseitigt und ist der Gegenstand der Anmeldung nach den §§ 1 bis 5 patentfähig, so beschließt die Prüfungsstelle die Erteilun...

StBGebV § 49 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. April 1982 in Kraft.

ZVG § 49 (Law)

...§ 10 Nr. 1 bis 3 und im § 12 Nr. 1, 2 bezeichneten Ansprüche bestimmt ist, desgleichen der das geringste Gebot übersteigende Betrag des Meistgebots ist von dem Ersteher vor dem Verteilungstermin zu be...

SachenRBerG § 49 Zustimmungsvorbehalt (Law)

...§ 5 Abs. 1 des Erbbaurechtsgesetzes seiner Zustimmung bedarf. Der Grundstückseigentümer hat diese zu erteilen, wenn die in § 47 Abs. 1, § 48 Abs. 1 bis 3 und 5 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt sin...

VerschG § 49 (Law)

...§§ 30 bis 33a dieses Gesetzes gleich.

WoEigG § 49 Kostenentscheidung (Law)

...§ 21 Abs. 8 nach billigem Ermessen entschieden, so können auch die Prozesskosten nach billigem Ermessen verteilt werden. (2) Dem Verwalter können Prozesskosten auferlegt werden, soweit die T...

WehrPflG § 49 (weggefallen) (Law)

-