• MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  ...13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit es danach notwendig ist, Vorschriften zur Ausführung.

• ÜblG 1 § 12 (Law)

  ...1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen der Verordnung über die Fürsorgepflicht in der Fassung vom 20. August 1953 ...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  Die Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...1) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absat...

• SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

  ...1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit 1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in A...

• AKG § 112 Inkrafttreten (Law)

  Das Gesetz tritt am ersten Tage des zweiten Monats nach seiner Verkündung in Kraft.

• GBVfg § 112 (Law)

  Zum Nachweis der Rechtsinhaberschaft ausländischer staatlicher oder öffentlicher Stellen genügt gegenüber dem Grundbuchamt eine mit dem Dienstsiegel oder Dienststempel versehene und unterschriebene Be...

• StGB § 112 (weggefallen) (Law)

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• HGB § 112 (Law)

  ...1) Ein Gesellschafter darf ohne Einwilligung der anderen Gesellschafter weder in dem Handelszweige der Gesellschaft Geschäfte machen noch an einer anderen gleichartigen Handelsgesellschaft als persönl...

• InsO § 112 Kündigungssperre (Law)

  ...1. wegen eines Verzugs mit der Entrichtung der Miete oder Pacht, der in der Zeit vor dem Eröffnungsantrag eingetreten ist; 2...

• UrhG § 112 Allgemeines (Law)

  ...113 bis 119 nichts anderes ergibt.

• Grundgesetz Artikel 112 (Law)

  Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Näher...

• ALG § 112 Versicherungskonto (Law)

  ...1. Januar 1997 Versicherungskonten zu führen.

• BHO § 112 Sonderregelungen (Law)

  ...1 Nr. 3 und 4 und Abs. 2, 3 und 4, § 68 Abs. 1 und § 69 entsprechend, § 111 unmittelbar anzuwenden. Für Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person des privaten Rechts, an denen die in Sat...

• FamFG § 112 Familienstreitsachen (Law)

  ...1 Abs. 1 und Lebenspartnerschaftssachen nach § 269 Abs. 1 Nr. 8 und 9, 2. Güterrechtssachen nach § 261 Abs. 1 und Lebenspartnerschaftssachen...

• GBO § 112 (Law)

  ...102 Abs. 2, § 111) eingetragen, so tritt sie an die Stelle der bisherigen Rangordnung.

• HwO § 112 (Law)

  ...113 Abs. 2 Satz 1 beigetrieben.

• SGG § 112 (Law)

  ...1) Der Vorsitzende eröffnet und leitet die mündliche Verhandlung. Sie beginnt nach Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts. (2) Sodann erhalten die Beteiligten das Wort. Der Vo...

• PatG § 112 (Law)

  ...117 zuzulassen sind. (4) § 110 Abs. 5 ist auf die Berufungsbegründung entsprechend anzuwenden....