• RheinSchPV 1994 Anlage 12 (Law)

  ...lt)

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...Ländern, die keine Vertragsparteien der Mannheimer Akte sind, und für die vor dem 1. April 2007 ein Rheinschiffsattest ausgestellt worden ist 100-11...

• BGSG 1994 § 12 Verfolgung von Straftaten (Law)

  ...llen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 6 und des Absatzes 1 Satz 1 letzter Halbsatz gelten auf See außerhalb des deutschen Küstenmeers bei der Verfolgung von Straftaten zur Erfüllung völkerrechtlicher Verpfli...

• BSV 1994 § 12 Erstattung an die Deutsche Bundespost (Law)

  ...lleistungsträgern einmalig eine zusätzliche Vergütung in Höhe von 1,20 Deutsche Mark für jeden Zahlfall.

• WeinG 1994 § 12 Ermächtigungen (Law)

  ...1 000 Liter Wein zu destillieren haben, vorgesehen werden, dass an Stelle der Destillation der Wein gegen Erteilung eines Nachweises in einer Abwasseranlage als Energieträger verwertet oder unter Aufs...

• AEG 1994 § 12 Tarife (Law)

  ...ltenden Recht, insbesondere mit den Grundsätzen des Handelsrechts und den Vorschriften über die Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen, nicht in Einkl...

• RheinSchPEV 1994 Art 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...latt bekannt. (3) Kilometerangaben für einzelne Rheinstrecken (Zweiter Teil der Anlage) haben folgende Bedeutung: Der Kilometerendpunkt schließt die jeweilige Kilometerangabe ein und der Kil...

• RHmV 1994 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...lt: Nicht darstellbare Liste A und B, Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2086 - 2093; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• AEG 1994 § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen (Law)

  ...l. EU Nr. L 315 S. 14) inhaltsgleiche oder entgegenstehende Regelungen vorgesehen sind. (4) Die Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 ist nach Maßgabe ihres Artikels 2 Abs. 5 nicht auf solche Verkeh...

• AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)

  ...lle – Lüneburg 7 ABS Oldenburg – Wilhelmshaven/Langwedel – Uelzen ...

• WeinG 1994 § 1 Zweck (Law)

  ...lichen Qualitätspolitik ergriffen werden. (2) Abweichend von Absatz 1 gilt dieses Gesetz, mit Ausnahme der §§ 4 bis 12 und der §§ 29 und 3...

• ÜblG 1 § 12 (Law)

  ...landesrechtlicher Bestimmungen, die nach dem 8. Mai 1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen der Verordnung über die...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  ...ler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bestätigten Kennziffernprogram...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...1) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absat...

• BGSG 1994 § 1 Allgemeines (Law)

  ...licher Schutz nicht rechtzeitig zu erlangen ist und ohne Hilfe der Bundespolizei die Verwirklichung des Rechts vereitelt oder wesentlich erschwert würde. (5) Die der Bundespolizei obliegende...

• BSV 1994 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1994 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• RHmV 1994 § 1 Höchstmengen für Lebensmittel (Law)

  ...1. auf solche Lebensmittel der Anlage 4 Liste A, die nicht mehr als 5 Gramm an Zutaten pflanzlicher Herkunft je 100 Gramm Lebensmittel enthalten, ...

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  ...Landesdienst. Er gilt nicht für die Beamten der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände. (2) Die Länder erlassen zu § 13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...li 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt si...